Nachrichten Februar 2012


PVDA: Sozialdemokraten suchen neues Alpha-Tier

Amsterdam/Den Haag. TM/NOS/NRC/VK. 29. Februar 2012.

Etwas mehr als eine Woche nach der Ankündigung des PvdA-Spitzenkandidaten Job Cohen, sich aus der Fraktion der Sozialdemokraten auszutreten und seinen Vorsitz niederzulegen (NiederlandeNet berichtete), war der gestrige Dienstag sein letzter Arbeitstag im Den Haager Parlament. Innerhalb von Partei- und Fraktion ist unterdessen die Suche nach einem Nachfolger in vollem Gang. Fünf Kandidaten sind es, die sich im März aus der Fraktion heraus dem Votum von 54.000 Parteimitgliedern stellen wollen.

Genauso wie auf der Pressekonferenz, auf der Job Cohen seine Entscheidung, sich aus den Funktionen seiner Partei zurückzuziehen, bekannt gab, war auch der gestrige Abschied aus dem niederländischen Parlament ein emotionaler Moment. Zwar richtete Cohen das Wort dabei nicht mehr direkt an seine ehemaligen Kolleginnen und Kollegen, aber auch ein Brief Cohens, der durch die Parlamentsvorsitzende Gerdi Verbeet vorgelesen wurde, machte noch einmal deutlich, zu welch schwerer Entscheidung der Sozialdemokrat sich am vorvergangenen Wochenende durchgerungen hatet: Es war immer sein Wunsch, so Cohen in dem Brief, um eine Rolle beim Brücken bauen zwischen Menschen zu spielen. Er betonte aber auch noch einmal, dass er sich selbst nicht mehr dazu in der Lage sah, effektiv Opposition gegen die aktuelle, durch Geert Wilders und seine Freiheitspartei PVV geduldete, Minderheitsregierung zu führen.

Die Hauptverantwortung in der Fraktion wird nun zukünftig ein anderes Fraktionsmitglied spielen; wer, das steht derzeit noch in den Sternen. Sicher ist nur, dass das nächste Fraktionsoberhaupt, will man als Partei wieder die Rolle als Oppositionsführer zurückgewinnen, weniger hölzern, weniger farblos auftreten muss, als Job Cohen es getan hat. Die Partei, darüber sind sich ihre Kritiker der Partei, braucht nun einen Charakter, der das Duell sowohl mit Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) und Duldungspartner und Populist Geert Wilders (PVV), aber auch Emile Roemer, dem Kopf der sozialistisch-maoistischen SP nicht scheut, zu der immer mehr der früheren PvdA-Wähler abgewandert sind.

Insgesamt sind es jetzt fünf Mitglieder der PvdA-Fraktion, welche für die im März anstehenden Wahlen zum Fraktionsvorsitzenden kandidieren – zwei Frauen und drei Männer. Bei den Frauen stellen sich die bisher kaum öffentlich bekannte Lutz Jacobi (56), die seit 2006 für ihre Partei im Parlament sitzt, sowie die ehemalige Staatssekretärin und geborene Türkin Nebahat Albayrak (43), die 1998 zum ersten Mal der Zweiten Parlamentskammer in den Haag angehörte, zur Wahl. Bei den Männern kandidiert zum einen der Molekular-Biologe sowie ehemalige Bildungs- und Kulturminister Ronald Plasterk (54), der seit 2010 der Zweiten Kammer angehört. Weiterhin streben auch der Kernphysiker und ehemalige Greenpeace-Kampagneführer Diederik Samsom (40), sowie der Philips-Angestellte und IT-Experte Martijn van Dam (34) den Vorsitz an. Beide sitzen seit 2003 im Haager Parlament.

Chancen bei der Wahl können sich alle fünf Kandidaten ausrechnen. Bei Lutz Jacobi würde es aber wohl eher an ein Wunder gleichen, wenn sie die neue Fraktionsführerin würde. Laut Heman Staal vom NRC Handelsblad ist die für die Öffentlichkeit total unbekannte Friesin chancenloos. Die anderen vier Kandidaten hingegen machen – schenkt man den aktuellen Meinungsumfragen Glauben – einen guten Eindruck auf die niederländische Bevölkerung. Laut der Zahlen des Instituts Maurice de Hond können sich breite Teile der Niederländer sowohl Ronald Plasterk als auch Diederik Samsom als bestgeeignetsten Kandidaten für das Amt des Fraktionsvorsitzenden vorstellen. Fragt man weiter, welcher der Kandidatinnen und Kandidaten auch als zukünftiger Premier in Frage käme, liegt Plasterk am deutlichsten vorn. Albayrak und Van Dam liegen jeweils sehr dicht dahinter auf dem dritten und vierten Platz.

Das bei der PvdA „ledenraadpleging“ genannte Mitgliedervotum beginnt offiziell am 7. März. Ab dann sind alle Parteimitglieder aufgerufen, ihren Stimmzettel bis spätestens bis zum 14. März um 12 Uhr abzugeben. Dies können sie entweder per Post oder per Internet. Besonderheit bei dieser Wahl ist das Verfahren, denn die Wahlberechtigten dürfen nicht nur einen der Kandidaten wählen, sondern sie müssen vielmehr eine Rangliste aller fünf Kandidaten aufstellen. Da so alle Kandidaten – jeweils unterschiedlich gewichtet – mitzählen, ist das Ergebnis sehr offen.