Nachrichten Dezember 2012
EU: Niederländischer Finanzminister Dijsselbloem bald Eurogruppen-Vorsitzender?
Brüssel/Den Haag. AF/FAZ/NRC/tagesschau.de/TG/VK. 17. Dezember 2012.
Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem (PvdA) wird als möglicher Nachfolger für den scheidenden Eurogruppen-Vorsitzenden Jean-Claude Juncker gehandelt. Dijsselbloem selbst erklärte, solle er gefragt werden, würde er über eine Annahme des „Nebenjobs“ nachdenken. Sein heutiger Antrittsbesuch beim deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble (CDU) könnte eventuell bei der Entscheidungsfindung helfen.
Während die niederländischen Medien die Nachricht noch mit einem Fragezeichen versehen, ist sich die Frankfurter Allgemeine Zeitung bereits sicher: Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem wird der neue Chef der Eurogruppe. Eine entsprechende informelle Absprache hätten die Staats- und Regierungschefs der Euroländer am Rande des EU-Gipfels vergangene Woche in Brüssel getroffen. Spekuliert werden kann noch bis Januar. Dann erst wird offiziell der neue Eurogruppen-Vorsitzende ernannt.
Jean Claude Juncker, der luxemburgische Premier, der seit dem Jahr 2005 den Vorsitz in der Eurogruppe innehat, möchte Ende Januar 2013 sein Amt niederlegen. Und obwohl der 46-jährige Dijsselbloem in seiner neuen Funktion als niederländischer Finanzminister bisher erst wenigen Verhandlungen der Eurogruppe beigewohnt hat, wurde bei der Suche nach einem neuen Vorsitzenden sein Name in verschiedenen europäischen Tageszeitungen genannt. Denn die Euroländer hätten gerne einen Vorsitzenden, der aus einem Land mit höchster Bonität stammt. Neben den Niederlanden haben momentan Deutschland, Frankreich, Österreich und Luxemburg die die Bestnote "AAA" der internationalen Ratingagenturen.
Wie das NRC Handelsblad meldete, würde Dijsselbloem sein Amt als Finanzminister nicht niederlegen, auch wenn mit dem Eurogruppen-Vorsitz eine weitere Aufgabe hinzukäme. Parlamentsmitglied Mark Harbers (VVD) kritisierte dies. Er wies daraufhin, dass der Vorsitzende der Eurogruppe objektiv zu sein habe. Bevor Dijsselbloem den Job annehme, müsse er sich zudem fragen: Lohnt sich das für uns?, so Harbers.
Beim heutigen Antrittsbesuch Dijsselbloems beim deutschen Amtskollegen Schäuble in Berlin kommt vermutlich auch der Vorsitz der Eurogruppe zur Sprache. Dass Schäuble - immerhin letztes Jahr noch Nachfolge-Kandidat - den Eurogruppenvorsitz übernehmen könnte, scheint kaum denkbar. Sein hartes Auftreten gegenüber Schuldenländern macht seine Wahl inzwischen unwahrscheinlich.