Nachrichten Dezember 2012
EU: Rutte und Merkel reisen gemeinsam zur Verleihung des Friedens-Nobelpreises nach Oslo
Berlin/Den Haag/Oslo. AF/MDR/nobelprize.org/RTL Nieuws/RVD/TR/VK. 10. Dezember 2012.
In Oslo und Stockholm werden heute die Nobelpreise verliehen. Der Friedens-Nobelpreis, der dieses Jahr an die Europäische Union geht, wird stellvertretend von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Parlamentspräsident Martin Schulz entgegengenommen. An der Verleihung nehmen außerdem mehr als ein Dutzend EU-Staats- und Regierungschefs teil – die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der niederländische Premier Mark Rutte (VVD) sind sogar zusammen angereist.
Wie der Rijsksvoorlichtingsdienst, der Pressedienst der niederländischen Regierung und des Königshauses, mitteilt, reist Rutte zusammen mit Merkel nach Oslo. Beim gemeinsamen Flug von Berlin nach Oslo wolle der Premier mit der Kanzlerin über den bevorstehenden Europäischen Rat am 13. und 14. Dezember sprechen. Die Anwesenheit in Oslo halte Rutte für wichtig, da die Niederlande einer der sechs Gründerstaaten der Europäischen Union sei.
Neue niederländische Regierung wirklich pro-europäisch?
Dies passt gut zum EU-freundlichen Bild vom neuen niederländischen Kabinett Rutte II, wie es kurz nach der Wahl im September gezeichnet wurde. Auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) erklärte beim ersten Besuch seines neuen Amtskollegen Frans Timmermans (PvdA) in Berlin (NiederlandeNet berichtete), er sei froh über das „pro-europäische Wahlergebnis“ in den Niederlanden. „Ich bin froh, dass man mit einem Kurs für Europa – einem besseren Europa – Wahlen gewinnen kann“, so Westerwelle.
Doch so pro-europäisch zeigte sich Regierungschef Rutte in letzter Zeit eher nicht. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 30. November erklärte er noch, er glaube an ein „Europa der Nationalstaaten, die nur da zusammenarbeiten, wo es Vorteile bringt“. Halte sich ein Euro-Land nicht an die gemeinsamen Regeln, solle es über eine Ausstiegsklausel die Währungsunion verlassen können, ohne dafür aus der EU austreten zu müssen. „Als Nation von Händlern und Exporteuren sind wir auf eine stabile Währung angewiesen“, begründete Rutte seine Idee. Einen Schuldenerlass für Griechenland wolle Den Haag prinzipiell nicht.
Nobelpreis für rund 60 Jahre Frieden
Solch ökonomische Gedanken, wie sie Rutte formuliert hat, spielten bei der Nominierung der EU als Friedens-Nobelpreisträgerin eine eher untergeordnete Rolle. Auch wenn die EU 1952 als Wirtschaftsunion begann, so geht die Begründung des Nobelpreis-Komitees für die Ehrung Europas über diesen Aspekt doch hinaus. Den Friedens-Nobelpreis erhält der Staatenbund für seinen „erfolgreichen Kampf für Frieden und Aussöhnung sowie für Demokratie und Menschenrechte. Die stabilisierende Rolle, welche die EU spielt, hat dabei geholfen, Europa von einem Kontinent des Krieges zu einem Kontinent des Friedens zu wandeln“, so die Jury. Das Preisgeld will die EU für Kinder stiften, die zu Kriegsopfern geworden sind.
Kritik an der Preisverleihung kam unter anderem von der nichtstaatlichen Organisation Amnesty International, die sich weltweit für Menschenrechte engagiert. Die Organisation wirft der EU vor, durch die Abschottung ihrer Außengrenzen Menschen in Not zubringen.
Ab 12:50 Uhr wird die Verleihung des Friedens-Nobelpreises live auf der Website nobelprize.org übertragen.