Nachrichten September 2011



PRINSJESDAG: „Eingreifende Sparmaßnahmen“

Den Haag. AF/NRC/VK. 20. September 2011.

Wie jeden dritten Dienstag im September wurde auch heute in den Niederlanden das neue Arbeitsjahr des Parlaments eröffnet. Aufgrund der bereits (verfrüht) veröffentlichten Miljoenennota (NiederlandeNet berichtete) gab es hinsichtlich des Staatshaushaltes keine Überraschungen mehr. Und auch die Thronrede bewerteten die niederländischen Medien als „nicht revolutionär“. Sowohl die Königin als auch der Finanzminister erklärten, im kommenden Jahr müssten die Niederlande sparen.

Königin Beatrix erklärte in der heute Mittag vorgetragenen Thronrede, dass die Niederlanden zurzeit wirtschaftliche schwere Zeiten durchzustehen habe, doch man hätte eine gute Ausgangsposition. Da die niederländische Wirtschaft stark vom Handel mit dem Ausland abhängig sei, wäre das Land jedoch für die Europäische Schuldenkrise besonders empfindlich. Ein stabiler Euro sei für die Niederlande „essentiell“. Weiterhin sagte die Königin, dass die Regierung die wirtschaftlichen Probleme des Landes auf zwei Arten angehen werde: Einerseits werde eine Gesundung der Staatsfinanzen angestrebt, andererseits müsse das wirtschaftliche Wachstum stimuliert werden. Beatrix warnte die Niederländer, dass das Jahr 2012 ein Jahr „eingreifender Sparmaßnahmen“ werde, die alle Niederländer betreffen würden. Auch am Regierungsapparat soll gespart werden. Die Zahl der Staatsbeamten soll in den kommenden Jahren spürbar sinken; dementsprechend auch die Zahl der Regierungsgebäude. Über die bereits eingeleiteten Sparmaßnahmen in den Bereichen Natur und Umwelt sowie Kunst und Kultur (NiederlandeNet berichtete) verlor die Königin hingegen kein Wort.

In der Miljoenennota, die Finanzminister Jan Kees de Jager am Nachmittag der Zweiten Kammer präsentiere, wurde betont, dass die Probleme in der Eurozone eine nicht zu unterschätzende Bedrohung darstellen. Für die Niederlande stehe viel auf dem Spiel, da „unser Land sein Geld jenseits der Landesgrenzen verdient.“ Gerade deshalb müsse der Staatshaushalt schnell saniert werden. Schmerzlos würde dies allerdings nicht vonstattengehen. Die Niederlande müsse sich anstrengen um im „aufziehenden Sturm“ – damit verglich De Jager die weltweite ökonomische Situation – aufrecht stehen zu bleiben.

Prinsjesdag - Eröffnung des parlamentarischen Jahres

Seit 1814 wird das parlamentarische Jahr in den Niederlanden am dritten Dienstag im September eröffnet: Am so genannten Prinsjesdag, verliest das niederländische Staatsoberhaupt im Namen der Regierung die Thronrede. Darin werden Betrachtungen über das vergangene Jahr angestellt und die politischen Pläne für das kommende Jahr verkündet. Danach überreicht der Finanzminister der Zweiten Kammer die Pläne für den Staatshaushalt des kommenden Jahres und die so genannte Miljoenennota, eine Erläuterung zu den Budgetplänen.
(Siehe auch NiederlandeNet > Politisches System A-Z: Prinzentag)

Den vollständigen Text der Thronrede 2011 finden Sie auf der Seite der niederländischen Botschaft Berlin in deutscher Übersetzung: Thronrede Ihrer Majestät Königin Beatrix der Niederlande am 20. September 2011

Im niederländischen Original ist die Thronrede auf den Seiten der niederländischen Regierung zu lesen: Prinsjesdag 2011: Tekst Troonrede