Nachrichten November 2011
SOMALIA: Deutsch-Niederländische Kooperation im Kampf gegen Piraterie
Berlin/Den Haag. RH/blikopnieuws.nl/defensie.nl/VK. 23. November 2011.
Schwer bewaffnet und mit wendigen Schnellbooten ausgestattet, machen Seeräuber seit längerem die Schifffahrtsroute am Horn von Afrika unsicher: Sie kapern Containerschiffe oder Yachten und erpressen Lösegeld. Die Regierung Somalias ist machtlos. Diese Situation, veranlasst die niederländische Nationalpolizei Koninklijke Marechaussee und ein deutsches Verteidigungsteam jetzt, eine neue deutsch-niederländischen Ermittlungseinheit gegen Piraterie im Meer vor Somalia zu bilden. Das Team ist in erster Linie für die Ermittlung der Auftraggeber, Geldgeber und Verhandlungsführer verantwortlich, die bei der Entführung von Handelsschiffen beteiligt sind.
Das sogenannte Joint Investigation Team ist eine Initiative der niederländischen und der deutschen Staatsanwaltschaft in Osnabrück. Auch die nationale Kriminalpolizei der Niederlande sowie das Landeskriminalamt in Osnabrück und das Bundeskriminalamt in Berlin beteiligen sich an den Ermittlungen gegen die Piraten. Die Justizbehörde der Europäischen Union Eurojust und die europäische Strafverfolgungsbehörde Europol nehmen ebenso an dem Kooperationsprojekt teil. Vorläufig wird das Team für die Laufzeit von einem Jahr seine Ermittlungen durchführen. Auch England, Frankreich, Belgien und Luxemburg beteiligen sich an den Ermittlungen.
Die Idee der Kooperation stammt vom niederländischen Verteidigungsminister Hans Hillen, der sich bereits Anfang dieses Jahres für die Zusammenarbeit einsetzte. Ziel der Ermittlungen ist es, die Bewegungsfreiheit der Piraten auf ein Minimum einzuschränken, um sie möglichst an Land festnehmen zu können. Dies erweist sich oft als Katz und Maus Spiel, da die Piraten ihre Taktik ständig ändern. Auch die Ausrüstung der Piraten verbessert sich zunehmend – Maschinengewehre und Raketenwerfer gehören längst zur Standardausrüstung. Eine Festnahme der Piraten birgt somit eine große Gefahr. Ein weiterer Aspekt ist die Einschränkung des Geldflusses. Nur auf diese Art und Weise könnte der Kern der kriminellen Machenschaften der Piraten beendet werden.
Auf der vielbefahrenen Route im Golf von Aden und in umliegenden Teilen des indischen Ozeans werden seit Jahren verstärkt Schiffe von somalischen Piraten gekapert. In den letzten Jahren wurden dort auch viele europäische Schiffe geentert und die Schiffsbesatzung als Geisel genommen. Oft wurden die Seemänner erst nach monatelangen Verhandlungen zwischen den Entführern und der Regierung sowie nach der Übergabe von Lösegeld in Millionenhöhe freigelassen. Das Ermittlungsteam wird versuchen diese Geldsummen Geld aufzuspüren. In Zeiten eingeschränkter, finanzieller Möglichkeiten in Europa soll die Kooperation ein Zeichen setzten, dass sich die Regierungen europäischer Länder auch weiterhin an gemeinsamen Verteidigungsmaßnahmen arbeitet.