Nachrichten Juni 2011



KUNDUZ: Niederländische Trainingsmission bereit zum Abflug

Marnerwaard. AKS/VK. 14. Juni 2011.

Die geplante Polizei-Trainingsmission der Niederlande in der afghanischen Provinz Kunduz ist bereit zum Abflug: Der zunächst stark umstrittene Einsatz von niederländischen Soldaten und Polizisten im Norden Afghanistans verfolgt vor allem das Ziel, die Polizei in der Provinz Kunduz zu begleiten und zu unterstützen. Am heutigen Montag findet eine letzte Übung im niederländischen Marnerwaard in der Provinz Groningen statt, bevor die insgesamt 545 niederländischen Soldaten und Polizisten in den kommenden Wochen nach Afghanistan fliegen werden.

Bereits im Januar war die Diskussion um einen weiteren Afghanistan-Einsatz der Niederlande entbrannt: Für viele ein heißes Thema, war doch das Kabinett Balkenende IV am niederländischen Militäreinsatz in Afghanistan zerbrochen und der Abzug der Streitkräfte aus der Provinz Uruzgan im vergangenen Jahr bereits eingeleitet worden (NiederlandeNet berichtete). Dennoch stellte die Regierung Rutte im Januar einen Plan für einen niederländischen Polizeieinsatz in der afghanischen Provinz Kunduz vor. Dieser sah einen Einsatz niederländischer Soldaten und Polizisten mit dem Ziel des Trainings und der Ausbildung afghanischer Kollegen vor (NiederlandetNet berichtete). Erwartungsgemäß stieß das Vorhaben der Minderheitsregierung zunächst auf scharfe Kritik der Opposition. Vor allem die sozialdemokratische PvdA, die sozialistische SP und der Tierschutzpartei Partij voor de Dieren waren gegen einen derartigen Einsatz. Aber auch Duldungspartner PVV sprach sich gegen die Pläne der Regierungsparteien VVD und CDA aus. Erst durch Zugeständnisse der Regierung und an den Einsatz verknüpfte Bedingungen konnte die Regierung die nötige Kabinettsmehrheit für den Einsatz gewinnen. So wird sich die Mission mehr als zunächst geplant auf zivile Aufgaben richten. Auch die Dauer des Trainings wurde von sechs auf achtzehn Wochen verlängert. Hauptbedingung war jedoch, dass die ausgebildeten Polizeikräfte keine militärischen Aufgaben ausführen werden (NiederlandeNet berichtete).

In Afghanistan werden die niederländischen Soldaten und Polizisten auf verschlechterte Bedingungen stoßen. Die Sicherheitsbedingungen in Afghanistan haben sich laut Angaben der niederländischen Presse in den letzten Monaten stark verschlechtert. Auch das Einsatzgebiet der niederländischen Truppen ist hiervon betroffen. In diesem Jahr sind allein 100 Menschen durch Anschläge im Kunduz ums Leben gekommen. Die sogenannte Police Training Group wird bis einschließlich Mitte des Jahres 2014 in Afghanistan bleiben.