Nachrichten Januar 2011


UMFRAGE: Ministerpräsident schneidet bei Bevölkerung  gut ab

Den Haag. CK/TR/VK. 24. Januar 2011.

Rund drei Monate nach der Vereidigung schneiden Premier Mark Rutte und seine liberale VVD bei der niederländischen Bevölkerung gut ab. Laut der jüngsten Umfragen des Demoskopen Maurice de Hond könnte die VVD zurzeit mit 35 Sitzen nicht nur erneut die stärkste Partei in der Zweiten Kammer stellen, sondern zugleich vier Sitze mehr verbuchen, als bei den Wahlen im Juni vergangenen Jahres. Auch Ministerpräsident Rutte bekommt gute Noten: Selbst die Mehrheit der Anhänger der Oppositionsparteien GroenLinks und D66 bescheinigen ihm auf einer Skala von 1 bis 10 – wobei 10 die beste Note darstellt – eine 6 oder besser.

Dem zufolge scheinen die jüngsten Pläne der Minderheitsregierung, Mitte des Jahres eine neue Mission zur Polizeiausbildung nach Afghanistan zu entsenden, entgegen der Befürchtungen des Rechtspopulisten Geert Wilders keinerlei Auswirkungen auf die Beliebtheit der Regierungsparteien zu haben. Wilders hatte es vorige Woche als „Dummheit“ bezeichnet, kurz vor den Anfang März stattfindenden Wahlen zur Ersten Kammer eine neue Afghanistan-Mission zum Thema zu machen. Innerhalb der Bevölkerung sprechen sich zurzeit 68% gegen einen neuen Einsatz in dem Land aus und auch innerhalb der VVD sind weniger als 50%  explizit für einen Einsatz.

Ebenso wie die VVD schneidet auch Geert Wilders PVV in der De Hond-Umfrage gut ab. Auch wenn die Partei im Vergleich zur Vorwoche leicht an Boden verloren hat, könnte sie aktuell als zweitstärkste Partei mit 27 Sitzen ins Parlament einziehen und damit 3 Sitze mehr erlangen, als sie zurzeit innehat.

Leichte Rückschläge muss hingegen die christdemokratische Regierungspartei hinnehmen. Laut Umfrage würde der CDA statt 21 nur noch 17 Sitze erreichen. Besonders hart trifft es zurzeit jedoch die sozialdemokratische PvdA. Die gemeinsame Protestveranstaltung mit GroenLinks und SP vor einer Woche (NiederlandeNet berichtete) brachte der Oppositionspartei nicht die erhoffte Unterstützung in der Bevölkerung ein. Sie verlor hingegen noch weiter in der Wählergunst und sank auf 18 Sitze – ein Verlust von 12 Sitzen im Vergleich zu den Wahlergebnissen des letzten Sommers. Die anderen Oppositionsparteien können hingegen im Vergleich zum Wahlergebnis leichte Zugewinne verbuchen (GroenLinks um 1, D66 um 3 und SP um 4 Sitze) oder ihr damaliges Ergebnis halten. 68% der befragten Personen glauben jedoch, dass es für die linken Oppositionsparteien sehr schwierig sein wird, solange Rutte Ministerpräsident ist.