Nachrichten April 2011


CHRISTENUNIE: André Rouvoet tritt zurück

Den Haag. AKS/VK. 29. April 2011.

André Rouvoet, Spitzenkandidat der niederländischen Partei ChristenUnie, hat am heutigen Freitag seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender und Mitglied der Zweiten Kammer bekanntgegeben. Wie die niederländische Presse berichtet, verkündete Rouvoet heute Morgen gegen 8.00 Uhr über den Sozialen Netzwerkdienst Twitter diese Entscheidung. In einer anschließenden Pressekonferenz begründete der Politiker, der seit 2002 politischer Leiter und Fraktionsvorsitzender der ChristenUnie ist, seine Beweggründe.

Demnach seien drei Aspekte für die Entscheidung des 49-Jährigen bestimmend gewesen. Zum ersten sei der passionierte Politiker in letzter Zeit nicht sicher, ob das „heilige Feuer“ in ihm, das er bei seinem Eintritt in die Zweite Kammer im Jahr 1994 verspürte, noch vorhanden sei. Er gab weiterhin zu verstehen, dass er die Schuld an den Wahlverlusten vom vorigen Sommer bei sich selbst suche. Die ChristenUnie hatte bei den Wahlen 2010 einen Sitz (von sechs auf fünf Sitze) in der Zweiten Kammer verloren (NiederlandeNet berichtete). In diesem Zusammenhang steht nach Rouvoets Aussage auch eine innerparteiliche Diskussion über den weiteren politischen Weg der ChristenUnie. Nach der Wahlniederlage müsse die Partei mehr an sich arbeiten und dafür Sorge tragen, dass die Anhängerschaft sich in ihr wieder erkennen kann. Rouvoet zweifle allerdings, ob er die richtige Person sei, um die Partei in eine bessere Zukunft führen zu können. Zudem erklärte Rouvoet, habe sich sein Leben in den vergangen Jahre sehr stark um die Politik gedreht. Er will in Zukunft mehr Zeit für seine Familie zur Verfügung haben, seine Zeit zu Hause genießen sowie sich die Zeit nehmen können, ein gutes Buch zu lesen: „Meine Frau und Kinder verdienen mehr Aufmerksamkeit und sollten nicht länger an zweiter Stelle stehen.“

Nachdem im vergangenen Dezember bereits Femke Halsema ihren Rücktritt bei GroenLinks bekanntgegeben hatte (NiederlandeNet berichtete), tritt nun eine weitere bekannte Persönlichkeit aus dem politischen Leben zurück, wie auch Job Cohen, Spitzenkandidat der PvdA erklärte: „Mit André Rouvoet verlässt ein sehr geschätzter, fachkundiger und wortgewandter Kollege die politische Bühne. Zusammen mit Menschen wie Balkenende (CDA), Bos (PvdA), Halsema (GroenLinks) und Marijnissen (SP) war er jahrelang das Gesicht der niederländischen Politik.“

Der offizielle Rücktrittstermin von André Rouvoet wird der 17. Mai sein. Bereits am 14. Mai wird Rouvoet sich von seiner Partei auf dem Kongresstag der ChristenUnie in Ede verabschieden. Seine Nachfolge als politischer Leiter wird Arie Slob übernehmen. Dieser war schon in der vorherigen Kabinettsperiode unter Ministerpräsident Jan Peter Balkenende Fraktionsleiter der ChristenUnie gewesen. Slob nannte die Entscheidung seines langjährigen Kollegen einen emotionalen Moment. Er lobte Rouvoets Einsatz und Arbeitsfreude und erklärte Rouvoet gegenüber: „Es geschah unter deiner Leitung, dass die ChristenUnie einen Platz in einer Regierung erhielt. Eine unvergessliche Periode.“ Unter der Leitung von André Rouvoet war es der ChristenUnie gelungen, Mitglied im Kabinett Balkenende IV zu werden. Rouvoet hatte in diesem Kabinett das Amt des Jugend- und Familienministers inne und bekleidete das Amt des Vizekanzlers. Rouvoet war durch die Vielzahl an Reaktionen überwältigt: „In England ist man sogar scharenweise auf die Straßen gestürmt“, scherzte er angesichts der heutigen Hochzeit des englischen Prinzen William mit seiner Frau Kate.

Durch Rouvoets Abschied aus der Zweiten Kammer wird dessen Platz in dieser nun frei. Nachrücken wird die Finanzspezialistin Carola Schouten. Mit ihr erlangt die orthodox-christliche Partei zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine weibliche Mehrheit in der Zweiten Kammer.