Nachrichten September 2010

THRONREDE: Königin ruft zur Toleranz auf

Den Haag. CK/VK/NRC/TR. 22. September 2010.

In ihrer gestrigen Thronrede sprach Königin Beatrix viele aktuelle Themen ihres Landes an und sagte damit zugleich wenig aus. Am relevantesten waren sicherlich die Hinweise auf die bereits mehrere Monate dauernden Kabinettsverhandlungen in den Niederlanden. So hält die Monarchin eine „stabile Regierung“ für wünschenswert, insbesondere in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Zugleich hob sie die Relevanz der zukünftigen gesellschaftlichen Entwicklung für die Qualität der Gesellschaft hervor, ein Aspekt, dem hinsichtlich der aktuellen Diskussionen in den Niederlanden sicherlich eine besondere Bedeutung zukommt. Sozialer Zusammenhalt wäre, so Königin Beatrix, in den Niederlanden oft als „selbstverständlich“ angesehen worden.  In den letzten Jahren habe sich jedoch gezeigt, dass dem nicht so ist. Es liege in der Verantwortung aller, an einem „harmonischen Zusammenleben“ mitzuwirken. Dies erfordere sowohl „Toleranz als auch Anpassung“.

Des Weiteren ging die Königin auf den niederländischen Einsatz in Afghanistan ein, der im Sommer dieses Jahres offiziell  nach acht Jahren beendet worden war. Beatrix dankte den Menschen, die sich in den vergangenen Jahren für den Aufbau des Landes eingesetzt haben. Zugleich verwies sie darauf, dass die Niederlande den Auftrag hätten, einen Beitrag zu internationalen Friedensmissionen zu leisten.

Hinsichtlich des traditionell am Prinsjesdag im Mittelpunkt stehenden Haushaltsplans hob die Monarchin die „Zurückhaltung“ der aktuellen geschäftsführenden Regierung  hervor und verwies darauf, dass es am zukünftigen Kabinett läge, längerfristige Maßnahmen für die kommenden Jahre zu planen. Es seien „einschneidende  Kursänderungen“ nötig, um „die Position von unserem Land auch auf längere Sicht zu verbessern.“ Ein stabiler Haushaltsplan sei dafür Voraussetzung.

Trotz dieser Einschränkungen präsentierte die geschäftsführende Regierung  gestern traditionsgemäß ihren Haushaltsplan, die so genannte „Miljoenennota“. Die darin geplanten Einsparungen in Höhe von 3,2 Milliarden Euro bis 2015 (NiederlandeNet berichtete) stießen nicht nur in Reihen der Opposition auf Kritik. So kritisierte das Institut E-Quality insbesondere die geplanten Einsparungen in der Kinderbetreuung. Dadurch würden Frauen benachteiligt und insbesondere in ihrer Berufstätigkeit beeinträchtigt werden. Die Oppositionsparteien kündigten indes an, ein alternatives Einsparungspaket zu entwickeln, das „ehrlicher und sozialer“ gestaltet sein soll.