Nachrichten September 2010

PRINSJESDAG: Die „große Stunde“ der Königin fällt dieses Jahr klein aus

Den Haag. AKS/nos.nl/TR/VK. 21. September 2010.

Jedes Jahr am dritten Dienstag im September wird das parlamentarische Jahr in den Niederlanden durch Königin Beatrix mit einer Rede eröffnet. So ist es in der Verfassung der Niederlande seit 1887 vorgeschrieben. Allgemein wird dieser Tag als die „große Stunde“ der Königin gesehen: Denn an diesem Tag steht Königin Beatrix im Mittelpunkt des politischen Geschehens und verliest die Regierungserklärung für das kommende Jahr. Im Anschluss präsentiert der Finanzminister traditionsgemäß die Haushaltspläne. Dieses Jahr jedoch wird die Rede der Königin mit wenig Spannung erwartet. Denn das noch-amtierende Kabinett Balkenende IV ist nur noch geschäftsführend tätig und darf damit keine entscheidenden Beschlüsse nehmen. Auch die vorgesehenen Einsparungen von Finanzminister Jan Kees de Jager (CDA) in einer Höhe von 3,2 Milliarden Euro werden für wenig Aufruhr sorgen, da diese schon vergangenes Jahr geplant worden waren. Zudem waren die Pläne schon Tage zuvor in die Medien durchgesickert. Beispielsweise sollen allein 400 Millionen Euro durch Lohnkürzungen bei Beamten eingespart werden. Weiterhin sollen Zigaretten teurer werden sowie sich die Kosten für Kinderbetreuung erhöhen.

Während der Fahrt zum Binnenhof in Den Haag, wo die Königin ihre Rede halten wird, werden jede Minute Salutschüsse abgefeuert. Königin Beatrix, Prinz Willem-Alexander und seine Frau Máxima werden mit der goldenen Kutsche ihren Palast in Noordeinde verlassen. Auch noch-Ministerpräsident Jan Peter Balkenende (CDA) wird während der Thronrede anwesend sein. Nach dieser wird er allerdings zusammen mit dem Prinzenpaar nach New York aufbrechen und dort an den jährlichen Tagungen der Vereinten Nationen teilnehmen. Damit wird die, an den Prinsjesdag anschließende, Debatte in der Zweiten Kammer dieses Jahr ausfallen. Wie die niederländische Zeitung Trouw erklärte, wollen die Kammerfraktionen keine allgemeine Debatte führen über Kabinettspläne, die keine echten Pläne sein können. Vielmehr wollen die Fraktionen in der Zweiten Kammer warten, bis die Regierungspläne von VVD und CDA unter Duldung der PVV definitiv feststehen.

Obwohl die Thronrede in diesem Jahr damit politisch weniger Zündstoff geben wird, raten die niederländischen Medien dennoch dazu, diese zu verfolgen. Es wird erwartet, dass in der Rede eine verborgende Botschaft zu der aktuellen Situation versteckt sein könnte, beispielsweise über den Zusammenhalt im Land oder die Dauer der Kabinettsverhandlungen.

Viele Oranje-Fans sind daher trotzdem nach Den Haag gereist – schon allein um den neuen Hut der Königin bewundern zu können. Jedes Jahr trägt sie ein anderes extravagantes Modell. Der erste Schaulustige war bereits heute Morgen um 6 Uhr anwesend: „Dies ist der Höhepunkt meines Jahres, zusammen mit dem Koninginnedag. Sie ist ein Jahr älter, hat einen anderen Hut. Es ist jedes Jahr wieder eine Überraschung“, zitierte die Zeitung de Volkskrant.