Nachrichten September 2010


PARTEIGRÜNDUNG: Wilders spricht in Berlin

Den Haag/Berlin. CK/VK/BZ. 20. September 2010.

Anlässlich der jüngst angekündigten Errichtung der Partei Die Freiheit wird der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders Anfang Oktober in Berlin sprechen. Wilders war bereits früher von dem Gründer der Partei, René Stadtkewitz, in die Hauptstadt eingeladen worden. Nicht zuletzt aufgrund seiner Weigerung, den umstrittenen niederländischen Politiker wieder auszuladen, war der für seine islamkritische Haltung bekannte Stadtkewitz vor kurzem aus der CDU-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses ausgeschlossen worden. Daraufhin hatte er die Gründung einer neuen Partei angekündigt, die zwar offiziell kein Ableger von Wilders PVV sein soll, inhaltlich jedoch wohl ähnliche Themenschwerpunkte aufweisen wird. So gehören die Themen Zuwanderung und Integration zu den wichtigsten Themenschwerpunkten der Partei, die im kommenden Jahr die 5 Prozent-Hürde bei den Senatswahlen in Berlin überspringen möchte.

Wilders kündigte über Twitter an, während seiner Rede auf die „Gefahr des Islams als totalitäre Ideologie“ hinweisen zu wollen. Eventuell könnte der Termin am 2. Oktober mit dem Kongress des CDA zusammenfallen, auf dem über die mögliche Zusammenarbeit der christlich-konservativen Partei mit Wilders abgestimmt wird. Inwieweit dies Auswirkungen auf die Abstimmung haben könnte, ist noch nicht abzuschätzen. Eine jüngst in New York gehaltene Rede des Rechtspopulisten, die als eher gemäßigt eingestuft wurde, scheint eine zukünftige Zusammenarbeit nicht gefährdet zu haben.