Nachrichten September 2010

REGIERUNGSBILDUNG: CDA, VVD und PVV geben sich zuversichtlich

Den Haag. CK/NRC/VK/TR. 09. September 2010.

Wenige Tage nach dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen geben sich CDA, VVD und PVV zuversichtlich, dass sie die Verhandlungen bald wieder aufnehmen und erfolgreich beenden können. Zunächst müssen sich die drei Parteien jedoch noch gedulden und den Bericht des Informateurs abwarten. Herman Tjeenk Willink, am Dienstag von Königin Beatrix erneut zu diesem Amt berufen, empfing gestern und heute die Fraktionsvorsitzenden aller Parteien, um sich ein Bild über die aktuelle Lage verschaffen zu können. Am Nachmittag trifft er erneut mit Mark Rutte (VVD), Geert Wilders (PVV) und Maxime Verhagen (CDA) zusammen. Dabei möchte er insbesondere sondieren, ob erneute Verhandlungen über ein rechtes Kabinett zu einem Erfolg führen können. Tjeenk Willink warnte davor, dass ein erneuter Abbruch der Verhandlungen nicht nur die Glaubwürdigkeit der Informateure, sondern auch des zukünftigen Ministerpräsidenten beeinflussen könnte. Seinen Abschlussbericht wird er der Königin vermutlich Anfang nächster Woche vorlegen. 

VVD-Chef Rutte zeigte sich nach seinem ersten Gespräch mit Tjeenk Willink zuversichtlich und geht davon aus, dass es „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ zu seiner präferierten Minderheitskoalition kommen wird. Auch Maxime Verhagen rechnet, trotz diverser kritischer Stimmen in den eigenen Reihen, mit genügend Rückhalt aus seiner Partei. Geert Wilders, der ebenfalls dort anknüpfen möchte, wo die Verhandlungen letzten Freitag beendet wurden, sorgt indes weiter für Schlagzeilen: Am 4. Oktober wird gegen ihn in Amsterdam ein Prozess wegen des Verdachts des „Hass-Säens“  eröffnet. Zudem wird er am Samstag in New York eine Rede anlässlich einer Demonstration halten, die sich gegen den Bau einer Moschee in der Nähe von Ground Zero richtet.