Nachrichten September 2010

REGIERUNGSBILDUNG: Königin empfängt Berater

Den Haag. AKS/NRC/TR/VK. 06. September 2010.

Nachdem die Koalitionsverhandlungen zwischen PVV, VVD und CDA am vergangenen Freitag gescheitert sind (NiederlandeNet berichtete), empfängt Königin Beatrix heute und am morgigen Dienstag ihre festen Berater sowie die Vertreter der Parteien. Das Staatsoberhaupt hat dabei heute Morgen zunächst mit ihren Beratern bestehend aus den Vorsitzenden der Ersten und Zweiten Kammer sowie mit dem Vizepräsident des Staatsrats, Herman Tjeenk Willink, geredet.  Mark Rutte (VVD), Job Cohen (PvdA), Maxime Verhagen (CDA) und Geert Wilders (PVV) erhalten dann am Abend die Chance, bei der Königin vorzusprechen. Die Fraktionsvorsitzenden der anderen sechs Parteien müssen sich bis Morgen gedulden.

Ob Mark Rutte im Anschluss der Gespräche den Auftrag von der Königin erhält, ein eigenes Regierungsprogramm zu schreiben, wie er am Freitag erklärt hatte, bleibt offen. In den Reihen der VVD wird diese Möglichkeit allerdings sehr begrüßt. Die allgemeine Einschätzung ist, dass der CDA auf jeden Fall bei dieser Möglichkeit mitziehen wird. Sybilla Dekker (VVD), von 2003 bis 2006 Ministerin für Wohnungswesen, Raumordnung und Umweltschutz, forderte, dass Rutte besagtes Programm schreiben solle, danach aber eine Frau die Rolle des Informateurs übernehmen müsse. Sie verdeutlichte dies am Sonntag in der Fernsehsendung „Buitenhof“; nach Ivo Opstelten, dem fünften Mann in Folge, wäre es nun Zeit für eine Frau.

Bevor die Königin jedoch weitere Schritte einleiten kann, wird auf Wunsch Alexander Pechtolds (D66) morgen in der Zweiten Kammer eine Debatte mit dem ehemaligen Informateur Ivo Opstelten stattfinden. Opstelten hatte am Samstag seinen Abschlussbericht der Königin vorgelegt und darin erklärt, dass ein Kabinett aus VVD und CDA unter der Duldung der PVV nicht möglich sei. „Schlussendlich gab es zu wenig Vertrauen um mit diesem Abenteuer fortfahren zu können“, so Opstelten.