Nachrichten Oktober 2010

CDA: Jugendorganisation des CDA äußert scharfe Kritik

Den Haag. AKS/ND/TR/VK. 19. Oktober 2010.

Der Christen Democratisch Jongeren Appèl (CDJA), die Jugendorganisation des CDA, hat in einem Bericht mögliche Gründe für das schlechte Ergebnis des CDA bei den diesjährigen Parlamentswahlen analysiert. Bei den Wahlen zur Zweiten Kammer hatte die christdemokratische Partei  ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Wahl überhaupt erzielt. Konnte der CDA in den Wahlen im Jahr 2006 noch 41 Sitze für sich beanspruchen und damit die größte Kraft in den Niederlanden werden, so verlor die Partei im Laufe dieses Wahljahres viele ihrer Wähler und konnte nach den Abstimmungen am 9. Juni nur noch 21 der insgesamt 150 Mandate gewinnen (NiederlandeNet berichtete).

In ihrem Bericht „De toekomst van de christendemocratie in Nederland“ (dt. Die Zukunft der Christdemokratie in den Niederlanden), der heute Morgen während einer Pressekonferenz präsentiert wurde,  spricht die Jugendorganisation etliche Mängel während der Wahlkampagne und Missstände in der Parteistruktur an. So habe der CDA ihrer Ansicht nach eine farblose und „zu harte“ Kampagne geführt, die keine echte Botschaft an den Wähler übermittelte. Außerdem seien zu wenig neue und ansprechende Kandidaten aufgestellt worden und die Politiker hätten sich nicht an den Normen und Werten der Partei orientiert. Hiermit wird wohl auf die Affäre des ehemaligen Staatssekretärs Jack de Vries (CDA) angespielt, der eine außereheliche Beziehung mit seiner Assistentin hatte. Derartiges stünde gemäß des CDJA im Widerspruch zum Partei-Image der „Partei der Familie, Normen und Werte“.

Was den Inhalt der Wahlkampagne und die Nähe zum Wähler in diesem Jahr anbelangt, so sei die Kampagne nach Ansicht der Autoren nicht genügend auf die Interessen und Sorgen der Bürger gerichtet gewesen. Vielmehr fiel der Blick zu sehr aufs Portemonnaie: „Die Tatsache, dass viele der Sorgen der Bürger sich um immaterielle Dinge drehen, wurde unterschätzt.“ Im Untersuchungsbericht kommen aber nicht nur die Mängel in der Wahlkampagne zur Sprache. Auch der Druck auf Parteimitglieder, die an den Verhandlungen zum Kabinett Rutte zweifelten, wird ebenso wie auch die Wahl von Politikern scharf kritisiert und thematisiert. So würden „potentielle Politiker nicht mehr aufgrund ihrer inhaltlichen und kommunikativen Kompetenzen, sondern aufgrund ihres Geschlechts, Glaubens und Geburtsorts“ ausgewählt.  Für zukünftige Wahlen wünsche sich der CDJA, dass die Partei „sich wieder mehr auf ihre eigene Kraft beruft und eine deutliche Botschaft formuliert“. Im Mittelpunkt künftiger Wahlen sollte die Absicht stehen, dass der CDA für die menschliche Größe, persönliche Verantwortung, den Gemeinschaftssinn sowie für allgemeine Normen und Werte einsteht.

Bei dem Bericht handelt es sich um die erste Analyse der Wahlniederlage des CDA. Die Partei selbst hat der Frissen-Kommission den Auftrag erteilt, die Gründe für das schlechte Wahlresultat zu erforschen. Ende November wird ein Ergebnis dieser Untersuchung erwartet.