Nachrichten Oktober 2010

KABINETT: Ruttes Kandidaten – zu wenig weibliche Politiker?

Den Haag. AKS/NRC/TR/VK. 12. Oktober 2010.

Ministerposten

Nachdem Mark Rutte in der vergangenen Woche von Königin Beatrix zum Formateur ernannt wurde um ein neues Kabinett zu formen (NiederlandeNet berichtete), stehen nun die Namen für die zwölf zu vergebenen Ministerämter fest. Das Kabinett wird sich demnach aus jeweils sechs Politikern der liberalen VVD und des christdemokratischen CDA zusammensetzen. 

VVD

  • Mark Rutte – Premier und Minister für Allgemeine Angelegenheiten
  • Henk Kamp – Minister für Soziales 
  • Melanie Schultze van Haegen – Ministerin für Infrastruktur und Umwelt
  • Edith Schipper – Ministerin für Gesundheit, Wohlfahrt und Sport
  • Uri Rosenthal – Außenminister
  • Ivo Opstelten – Minister für Sicherheit

CDA

  • Maxime Verhagen - Vize-Premier und Minister für Ökonomie, Landbau und Innovation
  • Jan Kees de Jager – Finanzminister
  • Piet Hein Donner – Minister für Inneres und für Angelegenheiten des Königreichs
  • Gerd Leers – Minister für Integration und Asyl
  • Hans Hillen – Verteidigungsminister
  • Marja van Bijsterveldt – Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft

Kritik

Stark kritisiert wurden Mark Rutte und Maxime Verhagen für die hohe Anzahl an Politikern über 60 Jahre und für die wenigen weiblichen Ministerkandidaten. Vor allem EU–Kommissarin Neelie Kroes (VVD) kritisierte am Montag während eines Interviews mit den Radiosender Radio 1 Mark Ruttes Wahl. Das Argument, es hätten keine qualifizierten Frauen gefunden werden können, will sie nicht gelten lassen, wie die niederländische Volkskrant sie zitierte: „Sie wollen doch nicht etwa behaupten, dass es in den Niederlanden keine hochqualifizierten Frauen gäbe?“ Weiterhin erklärte sie: „In Betrieben wurde auch oft behauptet, es gäbe keine geeigneten Frauen. Dann muss man sich den Sand aus den Augen reiben und die Ohren offenhalten.“  Auch Alt-Ministerin Hanja Mij-Weggen (CDA) kritisierte die Wahl Verhagens und Ruttes. Verhagen hätte ihrer Ansicht nach, besser suchen müssen.

Kroes forderte Rutte dazu auf, eine Frauenquote einzuführen: „Anders wird sich nichts ändern. Das zeigt sich nun. Ich würde gerne sagen, dass es auch von alleine geht, aber dem ist nicht so.“ Mark Rutte jedoch wehrt sich entschieden gegen diesen Vorschlag. Er gab an „sehr gut gesucht“ zu haben und ist mit der Zusammenstellung des Kabinetts mehr als zufrieden: „Ich bin sehr stolz auf dieses Team.“ In seinen Augen würde eine Frauenquote nichts bewirken: „Da ich glaube, dass das nicht funktioniert. Man sollte nur ernannt werden, weil man der Beste bist, nicht weil eine Quote eingehalten werden muss.“  

Staatssekretäre

Seit gestern führt Mark Rutte nun die Gespräche mit den verschiedenen Kandidaten. So hatte beispielsweise heute Marja van Bijsterveldt definitiv für das Amt als Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft zugesagt. Was die Personenwahl für die acht Staatssekretäre anbelangt, so konnte erst heute eine definitive Liste zusammengestellt werden.

VVD

  • Frans Weekers –Staatssekretär für Finanzen
  • Paul de Krom – Staatssekretär für Soziales 
  • Frede Teeven – Staatssekretär für Sicherheit
  • Halbe Zijlstra – Staatssekretär für Bildung, Kultur und Wissenschaft

CDA

  • Ben Knapen – Staatssekretär für äußere Angelegenheiten
  • Joop Atsma – Staatssekretär für Infrastruktur und Umwelt
  • Marlies Veldhuizen van Zanten-Hyllner – Staatssekretärin für Gesundheit, Wohlfahrt und Sport
  • Henk Bleker – Staatssekretär für Ökonomie, Landbau und Innovation

Vereidigung

Nun steht dem Kabinett Rutte-Verhagen definitiv nichts mehr im Weg. Schon am Donnerstag wird Königin Beatrix den Ministerpräsidenten sowie die anderen Mitglieder des Kabinetts vereidigen, woraufhin Alt-Premier Jan Peter Balkenende (CDA) im Anschluss an diese Zeremonie das Amt des Premiers an Mark Rutte übergeben wird. Freitagmorgen dann wird der neu gebideldete Ministerrat zum ersten Mal tagen.