Nachrichten November 2010


G20: Niederländer nehmen nicht am Gipfeltreffen teil

Paris. AKS/nu.nl/NRC/parool.nl. 30. November 2010.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) wird definitiv nicht am Treffen der G20-Staaten in zwei Wochen in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul teilnehmen. Dies hatte er gestern nach einem Gespräch mit dem französischen Staatspräsidenten Sarkozy bestätigt. Bei den G20-Staaten handelt es sich um die Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Welt.

Nach dem EU-Gipfel in Brüssel am vergangenen Freitag hatte Rutte die Teilnahme der Niederländer am G20-Treffen im Grunde schon abgeschrieben. Dennoch bestand weiterhin die Chance, dass Sarkozy die Niederländer doch noch hätte einladen können, da Frankreich seit diesem Monat den Vorsitz der G20-Staaten innehat. Schon in der Vergangenheit hatte sich Frankreich oftmals für die Teilnahme der Niederländer am Gipfel ausgesprochen; dennoch hatte Mark Rutte während des gestrigen Gesprächs keine Einladung zum Treffen erhalten.

Grund hierfür ist unter anderem der Wunsch Südkoreas, auch anderen asiatischen Schwellenländern die Möglichkeit einzuräumen, am Gipfel teilnehmen zu können. So erhielt beispielsweise Singapur eine Einladung. Des Weiteren hatten die Niederländer unter der Präsidentschaft von Jan Peter Balkenende oftmals Unterstützung von Seiten der USA erhalten. Diese hing jedoch mit der Beteiligung der Niederländer am Afghanistaneinsatz zusammen. Durch den Rückzug der niederländischen Truppen aus der afghanischen Provinz Uruzgan fällt diese Unterstützung geringer als in den letzten Jahren aus.

Finanzminister Jan Kees de Jager (CDA) erklärte am Freitag, es bedauerlich zu finden, dass es immer so viel Mühe koste, um einen Platz im Gipfel zu erhalten.  Seiner Ansicht nach gehören die Niederländer, die noch nie einen festen Sitz in den G20-Staaten innehatten, zu dieser Gruppe. Immerhin seien die Niederlande auf dem sechszehnten Platz der Wirtschaftsstarken Nationen, wie er erläuterte. Ministerpräsident Mark Rutte zeigte sich weniger enttäuscht und erklärte, dass die Niederlande dennoch sehr in die Vorbereitungen des Gipfels miteinbezogen würden. „Zum Beispiel bei der Diskussion über das Ungleichgewicht im internationalen Währungssystem und den Gebrauch von Rohstoffen.“

Doch Rutte und Sarkozy diskutierten nicht nur über die  Interessen der G20-Staaten, auch europäische Belange kamen gestern zur Sprache. Rutte gab zu verstehen, dass Frankreich und die Niederlande in Europa eng miteinander in Kontakt stehen werden. Vor allem auf dem Gebiet der Migration sei eine enge Zusammenarbeit vorgesehen. Die Niederlande setzten sich dafür ein, in der Europäischen Union für die Verschärfung der Immigrationspolitik mehr Spielraum zu erhalten: „Wir haben eine ehrgeizige Agenda. Um Dinge in Brüssel zu erreichen, braucht man Verbündete. Wir haben daher Vereinbarungen mit Frankreich und Deutschland getroffen.“ Mark Rutte hatte  Sarkozy im Rahmen einer Reihe von Staatsbesuchen gestern im  Élysée-Palast in Paris getroffen.