Nachrichten November 2010

ANTRITTSBESUCH: Mark Rutte zu Besuch bei Bundeskanzlerin

Berlin.  AKS/AD/bundeskanzlerin.de/TR/VK. 19. November 2010.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) hat am heutigen Freitag seinen Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Merkel (CDU) abgestattet. Bei diesem Besuch wurden unter anderem die guten deutsch-niederländischen Beziehungen, der Ausbau der Infrastruktur, Fragen zur Integration und Immigration sowie wichtige, aktuelle Belange der EU thematisiert. Zwar hatten Merkel und Rutte sich bereits Ende Oktober bei einer Tagung des Europäischen Rates in Brüssel getroffen, doch heute war Ruttes erster offizieller Besuch in der deutschen Hauptstadt. Dementsprechend erfreut zeigte sich die Kanzlerin über Ruttes Kommen, wie sie während der anschließenden Pressekonferenz zu verstehen gab.

Sowohl Angela Merkel als auch Mark Rutte hoben die besonders guten und soliden Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervor. So erklärte Merkel: „Ich glaube, wie können sagen, dass die sich traditionell exzellenten, freundschaftlichen Beziehungen im Augenblick in bester Verfassung befinden.“ Zudem bestehe ihrer Ansicht nach kein Zweifel daran, dass sie und Rutte „sehr, sehr eng zusammenarbeiten werden, wie wir es auch traditionell tun, und uns sehr eng abstimmen werden.“

Auch Mark Rutte ging auf die etablierten guten Beziehungen zwischen den Nachbarstaaten ein: „Die Beziehungen zwischen den Niederlanden und Deutschland sind auf allen Ebenen ausgezeichnet. Deutschland ist seit Jahr und Tag unser wichtigster Handelspartner. Das ist eine solide Basis, auf der wir aufbauen können.“  Merkel erklärte diesbezüglich, dass auch eine engere militärische Kooperation zwischen den Ländern durchaus wünschenswert sei. Das deutsch-niederländische Korps in Münster sei eine gute Basis hierfür.

Im Hinblick auf aktuelle Themen der EU, hob Mark Rutte hervor, dass sich beide Länder für ein permanentes „Fangnetz“ für den Euro einsetzen und für die Einführung einer obligatorischen Unterstützung für Euro-Länder aussprechen werden, die nicht in der Lage sind, ihre Schulden zu bezahlen. Um einen derartigen „Krisenmechanismus für die Stabilität der Euro-Zone“ gewährleisten zu können,  ist eine Abänderung des Vertrags von Lissabon notwendig. Rutte erklärte, die Niederlande seien bereit eine Änderung dieser Art zu unterstützen: „Bei der Formgebung, bei der Gestaltung der kleinen Vertragsänderung werden wir im Dezember intensiv zusammenarbeiten.“

Im Anschluss an den Besuch flogen Angela Merkel und Mark Rutte nach Lissabon, um dort an einer Konferenz der NATO teilzunehmen.