Nachrichten November 2010

ANTRITTSBESUCH: Bundespräsident zu Besuch in den Niederlanden

Den Haag. CK/TR/NRC/dpa. 18. November 2010.

Bundespräsident Christian Wulff stattet den Niederlanden heute seinen Antrittsbesuch ab. Gegen Mittag wurde das deutsche Staatsoberhaupt von Königin Beatrix im Königlichen Palast in Den Haag empfangen. Bei ihrem Zusammentreffen betonten beide die Bedeutung der Beziehungen und die Wichtigkeit, insbesondere im Hinblick auf Europa eng zusammenzuarbeiten.

Die Begeisterung für die europäische Einigung habe, so Königin Beatrix, bei der Bevölkerung anscheinend abgenommen. Man müsse den „Bürgern immer wieder klarmachen, dass wir Europa viele große Errungenschaften zu verdanken haben und dass die Europäische Union auch in Zukunft die Grundlage unseres Wohlstands und unserer friedlichen Zusammenarbeit bilden wird.“ Auch Bundespräsident Wulff betonte, dass beide Länder „mit großem Respekt voreinander“ die Integration in Europa vorantreiben müssten.

Politisch heiklere Themen, wie die Duldung der neuen niederländischen Regierung durch den Rechtspopulisten Geert Wilders wurden während des Zusammentreffens mit der Königin indes nicht thematisiert. Vor wenigen Wochen hatte die Äußerung von Bundeskanzlerin Merkel, dass sie die Zusammenarbeit der niederländischen Regierung mit Wilders bedauere, zu Irritationen geführt.

Am Nachmittag traf Wulff mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte zusammen, der sich seinerseits zur Kritik an der Zusammenarbeit mit der PVV äußerte: "Ich verstehe, dass hier und da Anmerkungen über die Zusammenarbeit mit der PVV gemacht werden, das darüber auch Besorgnis herrscht, aber ich denke, dass die Sorgen verschwinden, wenn man sieht, dass hier eine normale Regierung arbeitet, die auf eine sinnvolle Art und Weise Politik macht und auf eine pragmatische Weise versucht mit den Parteien der Zweiten Kammer zusammenzuarbeiten."

Rutte wird bereits morgen zu einem Besuch von Kanzlerin Merkel in Berlin erwartet. Wie heute bekannt wurde, plant auch Königin Beatrix vom 12. bis 15. April 2011 einen Gegenbesuch in Deutschland. Zuletzt war sie dort offiziell 2004 empfangen worden, als sie Berlin anlässlich der Einweihung der neuen niederländischen Botschaft besucht hatte.