Nachrichten November 2010

CDA: Partei muss sich erneuern

Den Haag. CK/TR/VK/AD. 16. November 2010.

Die Parlamentswahlen am 9. Juni waren für die Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende ein Schlag ins Gesicht gewesen. Mit nur 21 Sitzen hatte sich die Stimmenanzahl des CDA in der Zweiten Kammer im Vergleich zu den vorherigen Wahlen nahezu halbiert. Dennoch sollte es der Partei nach den zähen Regierungsverhandlungen gelingen, als Koalitionspartner der VVD weiterhin Teil der Regierung zu bleiben.

In den vergangenen Tagen erschienen zwei Studien, die sich mit den Gründen für die herbe Wahlniederlage des CDA beschäftigt haben und dabei zu ähnlichen Ergebnissen kommen: Wilco Booms „De Val van Balkenende“ und der Bericht „Verder na de klap“ („Weiter nach dem Schlag“), der im Auftrag der Parteiführung entstanden ist. Die zuständige Kommission unter Leitung von Léon Frissen, Kommissar der Königin in Limburg, kommt darin zu dem Ergebniss, dass die Partei in den letzten Jahren nahezu unsichtbar gewesen sei. Alles wäre dem Streben nach „Ruhe und Stabilität“ untergeordnet worden, wodurch der CDA ein „ergrautes“ Profil erhalten und sich nur unzureichend erneuert habe. Es sei eine „erstarrte Kultur“ entstanden, „bei der die Betonung zu sehr auf dem Erhalt der Regierungsmacht“ gelegen habe.

Die Studie beklagt zudem das unausgewogene Machtverhältnis zwischen Partei, Fraktion und Kabinett. Die Fraktion sei in den vergangenen Jahren nur ein verlängerter Arm des Kabinetts gewesen, ohne „eigene Farbe und Profil“. Zugleich würde es zu wenig Freiraum für gegensätzliche Meinungen innerhalb der Partei geben. Vor allem in den Monaten nach der Wahl war viel über den parteiinternen Umgang miteinander diskutiert worden, insbesondere im Umgang mit den Dissidenten, die sich zunächst gegen eine Zusammenarbeit mit dem Rechtspopulisten Geert Wilders gewandt hatten.

Als unglücklich hat sich rückblickend auch die erneute Wahl Balkenendes zum Spitzenkandidaten erwiesen. Frissen kommt zu dem Ergebnis, dass die Partei nicht rechtzeitig nach möglichen Alternativen gesucht habe. In seinem Bericht schlägt er  vor, die Anzahl der Jahre als Spitzenkandidat auf zweimal 4 Jahre zu begrenzen. Staatssekretär Henk Bleker entgegnete in einer ersten Reaktion darauf, dass man Balkenende nach dem Bruch der Koalition erneut zum Spitzenkandidat ernannt habe, um nicht den Eindruck entstehen zu lassen, dass er Schuld am Scheitern der damaligen Koalition gewesen sei. In Kreisen des Parteivorstands reagierte man zukunftsorientiert auf die Studie der Kommission und forderte, dass sich die Partei innerhalb eines Jahres inhaltlich und organisatorisch erneuern müsse.