Nachrichten November 2010

EINBÜRGERUNG: Beschwerde bei der Europäischen Kommission

Den Haag. AKS/TR/VluchtelingenWerkNederland.nl. 12. November 2010.

Nach Ansicht des VluchtelingenWerk Nederland (dt. Flüchtlingswerk der Niederlande), welches sich für die Wünsche und Belange von Flüchtlingen und Asylbewerbern in den Niederlanden einsetzt, ist es für viele Migranten im Ausland beinahe unmöglich, einen Einbürgerungstest abzulegen. Da dies jedoch in Streit mit den internationalen Gesetzen stehe, hat das Flüchtlingswerk eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht.

Konkret richtet sich die Beschwerde gegen das niederländische Gesetz zur Einbürgerung im Ausland (Wet Inburgering in het Buitenland, WIB). Dieses besagt, dass Migranten zwischen 18 und 65 Jahren einen Basistest in ihrem Herkunftsland ablegen müssen, um eine Aufenthaltserlaubnis für die Niederlande erhalten zu können. Bei diesem Test werden in einer mündlichen Prüfung, welche in der Regel in den niederländischen Botschaften oder Konsulaten stattfindet, Grundlagenkenntnisse der niederländischen Sprache geprüft. Besonders betroffen von diesem Gesetz sind Migranten, dessen Familienmitglieder sich bereits in den Niederlanden aufhalten oder die in den Niederlanden eine Familie gründen wollen.

Die Ablegung einer derartigen Basisprüfung erweist sich jedoch in vielen Ländern als schwierig, wie die Direktorin des Flüchtlingswerks, Dorine Manson, erklärte: „Zunächst gibt es in Ländern wie Somalia oder Afghanistan oft kein Unterrichtsmaterial in den dortigen Landessprachen und auch keine Möglichkeit, um die Sprache zu üben. Auch die Ablegung der Prüfung in einer niederländischen Botschaft ist oftmals nicht möglich. In Afghanistan zum Beispiel ist die Botschaft aufgrund der Situation im Land seit Jahren geschlossen. Afghanische Familienmitglieder müssen daher nach Pakistan reisen, eine sehr gefährliche und kostspielige Reise.“ Damit würde sich die Wiedervereinigung mancher Familien unnötig in die Länge ziehen, so Manson: „Kinder bleiben dadurch unnötig lang von ihren Eltern und Männer von ihren Frauen getrennt.“ Zudem erklärte das Flüchtlingswerk, dass die Regelung des WIB sogar diskriminierend sei, da beispielsweise Familienmitglieder aus Südkorea und Japan vom Examen freigestellt seien.

Das Flüchtlingswerk geht davon aus, dass die Europäische Kommission ihrer Beschwerde zustimmt und die Niederlande auffordern wird, sich an die Europäischen Regeln zu halten. Die Organisation würde es dabei begrüßen, wenn Flüchtlinge und Asylbewerber, für die es unmöglich ist, das Examen in ihrem Land abzulegen, die Möglichkeit erhalten würden, das Examen in den Niederlanden zu absolvieren. „Am liebsten sähen wir es, wenn das WIB bei einer Familienvereinigung von ehemaligen Asylbewerbern nicht länger gültig ist“, erklärte Manson.