Nachrichten November 2010

COHEN: Rolle der Königin ändern

Den Haag. AKS/DePers/TR. 09. November 2010.

Erst kürzlich hatte Geert Wilders (PVV) eine Einschränkung der Rolle der Königin bei der Kabinettsbildung vorgeschlagen. Jedoch war dieser Vorschlag vom Kabinett abgelehnt worden (NiederlandeNet berichtete). Nun erklärte auch der politische Leiter der PvdA, Job Cohen, in einem Interview mit der niederländischen Zeitung De Pers, dass die Rolle der niederländischen Königin bei der Regierungsbildung eingeschränkt werden sollte. Die Königin übernimmt traditionell bei der Regierungsbildung eine wichtige Rolle. Sie beauftragt nach den Wahlen den sogenannten Informateur damit, Sondierungsgespräche zur Bildung eines Kabinetts zu führen. Sind diese Gespräche abgeschlossen, bestimmt das Staatsoberhaupt einen Formateur, der die Verhandlungen zwischen den zukünftigen Koalitionsparteien führt.

Cohen gab in dem Interview zu verstehen, dass seine Partei eine Änderung der Rolle der Königin bei der Bildung des Kabinetts durchaus befürworten würde. Seine Partei habe allerdings bewusst den Vorschlag von Wilders nicht unterstützt, da dieser aus den falschen Gründen hervorgegangen sei: „Wilders´Argumentation ist: Die Königin war mir bei der Kabinettsbildung im Weg, also muss sie weg. Darum haben wir den Vorschlag nicht unterstützt. Aber wir kommen sicherlich auf das Thema zurück. Nur muss diese Debatte auf eine gründliche und seriöse Art geführt werden.“

An Stelle der Königin sollte nach Ansicht des Sozialdemokraten eher die Zweite Kammer eine gewichtigere Rolle bei der Ernennung des Informateurs erhalten: „Im Moment ernennt die Königin noch einen Informateur. Ich denke, dass es klug wäre, dies nochmal gut zu betrachten.“ Im Übrigen sei seine Partei schon seit längerem für eine stärkere Position der Zweiten Kammer bei der Regierungsbildung eingetreten. So habe die PvdA zu Beginn des Jahres einen Vorschlag von GroenLinks und D66 unterstützt, der vorsah, die Zweite Kammer verpflichtend über die Kandidaten für die Rolle des Informateurs debattieren zu lassen. Dieser Vorschlag scheiterte jedoch vor allem am Widerstand des CDA. Dieser befürchtete, dass die Position der Königin dadurch geschädigt werden würde.