Nachrichten November 2010

OPPOSITION: Politische Allianz zwischen PvdA und GroenLinks?

Den Haag. CK/TR/VK/NRC. 08. November 2010.

Besorgt schauen die Oppositionsparteien in den Niederlanden auf den neuen politischen Kurs, den die jüngst ernannte Regierung unter Duldung des Rechtspopulisten Geert Wilders eingeschlagen hat. Eine Besorgnis, die diese anscheinend näher zusammenrücken lässt. Wie nun bekannt wurde, führten die sozialdemokratische PvdA und GroenLinks im Oktober bereits zwei vertrauliche Gespräche, um eine engere politische Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien zu forcieren. 

Es handele sich dabei, so PvdA-Parteivorsitzende Liliane Ploumen, um „offene Gespräche“, die aber „gewiss nicht unverbindlich“ verlaufen würden. Ergebnis der andauernden Gespräche, die auf eine Initiative der GroenLinks-Politikerin Femke Halsema zurückgehen, könnte eine permanente politische Allianz zwischen den beiden Parteien sein. „Wir wollen zeigen, dass in diesem Land auch noch ein anderer progressiver Ton herrscht“, so Ploumen.

Inwieweit auch noch andere Oppositionsparteien, wie D66 und SP, ins Boot geholt werden sollen, ist nicht deutlich. An den bisherigen informellen Gesprächen waren sie nicht beteiligt. Allerdings findet Angaben eines PvdA-Mitglieds zufolge ein regelmäßiger Austausch zwischen den Leitern der Wissenschaftsbüros der vier Parteien statt. Ein Sprecher von D66 ließ jedoch verlauten, dass seine Partei weiterhin ihren eigenen Kurs einschlagen und sich nicht an „einem sozialistischen Block“ beteiligen werde.