Nachrichten März 2010


POLITIK: Bundeskanzlerin Merkel zu Besuch bei Königin und Ministerpräsident

Den Haag. AKS/VK/TR/dT/AD/bundesregierung.de. 12. März 2010.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war am gestrigen Donnerstag zu Besuch in Den Haag. Empfangen wurde die Kanzlerin zunächst von  Königin Beatrix im Palast „Huis den Bosch“. Anschließend traf sich Ministerpräsident Jan Peter Balkenende (CDA) mit Angela Merkel beim Mittagsessen im „Catshuis“, der Amtswohnung des niederländischen Ministerpräsidenten. Thema bei dieser Begegnung war unter anderem der Rückzug der Niederlande aus der afghanischen Provinz Uruzgan.

Angela Merkel bedauert den Rückzug der Niederlande aus Afghanistan, betonte aber ihr Verständnis für die Situation des Ministerpräsidenten: „Ich habe sehr großen Respekt vor dem Einsatz von Jan Peter Balkenende und seinem Teil der Koalition für die Übernahme der internationalen Verpflichtungen, die sie eingegangen sind. Insoweit haben wir die Entscheidung hier natürlich zu respektieren.“ Jan Peter Balkenende sagte, er könne sich vorstellen, dass die Niederlande sich in Zukunft weiterhin aktiv in Afghanistan beteiligen - durch eine Trainingsmission oder durch die weitere Stationierung der vier F16-Kampfflugzeuge in Kandahar. Dies sei aber die Entscheidung der neuen Regierung nach der Wahl am 9. Juni.

Balkenende und Merkel diskutierten auch über die aktuelle Krise in Griechenland. Beide Länder stehen für schärfere Maßnahmen gegenüber Ländern die ihren Haushaltsplan zu stark überschreiten ein. Damit einigten sich beide Länder auf einen gemeinsamen Standpunkt im Hinblick auf die Tagung des Europäischen Rates am 25. und 26. März.

Zum Abschluss des Besuches besichtigten die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident gemeinsam das Museum „Mauritshuis“ in Den Haag. Gezeigt werden hier momentan vor allem Gemälde aus der Zeit des „Gouden Eeuw“ (dt. goldene Zeitalter).