Nachrichten Juni 2010


ISRAEL: Niederländische Regierung bestellt Botschafter ein

Den Haag. CK/NRC/VK. 2. Juni 2010.

Die niederländische Regierung zeigte sich „sehr geschockt“ von der gewaltsamen Enterung eines Hilfskonvois vor der Küste Israels. Außenminister Verhagen bestellte bereits am Montag den israelischen Botschafter ein und forderte von diesem eine gründliche Untersuchung der Vorfälle. Ein Urteil über die Verhältnismäßigkeit des israelischen Einsatzes wollte Verhagen jedoch noch nicht fällen, dafür würden die Informationen nicht ausreichen.

Insbesondere für die linke Opposition in der Zweiten Kammer gingen die Schritte und zurückhaltenden Äußerungen des für seine pro-israelische Haltung bekannten Außenministers nicht weit genug. Sie verurteilten die „unverhältnismäßige Gewalt“ Israels und forderten eine unabhängige Untersuchung unter Schirmherrschaft der UN. In Den Haag demonstrierten am Montag rund 500 Menschen vor der israelischen Botschaft. Die Demonstration war vom Niederländischen Palästina Komitee und weiteren palästinensischen und türkischen Gruppen organisiert worden.

An Bord der insgesamt sechs Schiffe befanden sich auch zwei niederländische Staatsbürger. Diese blieben unverletzt und wurden zunächst in ein Gefängnis in Be’er Sheva gebracht. Jüngsten Informationen zufolge wurden die beiden Niederländer heute freigelassen und sollen schnellstmöglich in die Niederlande zurückkehren. Außenminister Verhagen nannte es "vernünftig", dass Israel der internationalen Aufforderung nachkommt, die Mitglieder des Hilfskonvois freizulassen.