Nachrichten Juli 2010

REGIERUNG: Erste Informationen zu den Kabinettsverhandlungen

Den Haag. AKS/VK/TR/NRC. 13. Juli 2010.


Ungefähr eine Woche nach dem Beginn der Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden zwischen VVD, PvdA, GroenLinks und D66 haben die beiden Informateure Uri Rosenthal und Jacques Wallage die Mediensperre (NiederlandeNet berichtete) gestern durchbrochen. Während einer kurzen Pressekonferenz betonten Rosenthal (VVD) und Wallage (PvdA), dass die Verhandlungen zwar noch lange nicht abgeschlossen seien, es sich aber um einen ernsthaften Versuch handle. „Es ist noch zu früh, um sagen zu können, ob die Verhandlungen gelingen werden“, wird Wallage  im NRC-Handelsblad zitiert. Die Parteivorsitzenden seien aber alle bereit  zu sparen, zu reformieren und zu investieren. Die Stimmung zwischen Mark Rutte (VVD), Job Cohen (PvdA), Alexander Pechthold (D66) und Femke Halsema (GroenLinks) sei dementsprechend gut.

Während der Verhandlungen zu „paars-plus“ seien bereits viele Themen angesprochen worden. Unter anderem haben erste Gespräche zu den Themen Einsparungen, Anpassung des Renteneintrittsalters, Wohnungsmarkt, Immigration, Integration, Demokratie und Sicherheit stattgefunden. Obwohl über keines dieser Themen schon eine echte Einigung stattgefunden habe und die Unterschiede zwischen den Parteien groß seien, gehen die Parteivorsitzenden immer noch von einem „kompakten Koalitionsvertrag“ aus (NiederlandeNet berichtete). „Die Parteivorsitzenden suchen nach dem was sie verbindet, nicht was sie voneinander trennt“, wie Rosenthal feststellte.