Nachrichten Dezember 2010

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Der politische Leiter der sozialdemokratischen PvdA, Job Cohen, gab am Montag bekannt, eine groß angelegte Protestveranstaltung gegen die Politik der Regierung organisieren zu wollen. Cohen rief alle progressiven Organisationen und Oppositionsparteien auf, sich an dieser zu beteiligen und sich so gegen die Politik der Regierung auszusprechen.

Laut Ergebnissen des niederländischen Centraal Planbureaus (CPB) ist die Bevölkerung der Niederlande seit dem Jahr 2005 mit 269.000 Menschen gewachsen. Dies macht ein Wachstum von 1,6 Prozent aus.

Königin Beatrix hielt am vergangenen Samstag ihre traditionelle Weihnachtsansprache. Es war die 31. Weihnachtsrede des niederländischen Staatsoberhaupts, in welcher Königin Beatrix die Menschen vor allem dazu aufrief, sich auf wichtige Dinge zu besinnen.

Das Reichsmuseum in Amsterdam wird das umstrittene Gemälde De nieuwe Mensch (dt. Der neue Mensch) nicht in seine permanente Ausstellung aufnehmen. Das Gemälde gilt als eines der umstrittensten Gemälde aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs, da es die Lehren der Nazi-Ideologie verherrlicht.

Femke Halsema, Spitzenkandidatin der Partei GroenLinks, hat am heutigen Freitag ihren Rücktritt als Fraktionsvorsitzende und als Mitglied der Zweiten Kammer bekannt gegeben. Während einer Pressekonferenz erklärte sie diesbezüglich, dass ihre Arbeit in ihrer Partei und vor allem in der Zweiten Kammer getan sei.

In den Niederlanden hat die Armut im vergangenen Jahr zugenommen. Wie aus einem jüngst erschienenen Bericht des Zentralen Statistikamtes (CBS) und des Sociaal en Cultureel Planbureau (SCP) hervorgeht, stieg die Anzahl der Menschen, die unterhalb der „Nicht-viel-aber-ausreichend-Grenze“ (980 Euro) lebten, im Jahr 2009 von 5,5% auf 6,2% an.

Der niederländische Schriftsteller Cees Nooteboom wurde am gestrigen Sonntag mit dem Literaturpreis der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung für sein Gesamtwerk ausgezeichnet. Der 77-jährige Niederländer ist der erste Westeuropäer, der diesen Preis erhält.

Fast zwei Monate ist die Regierung des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte (VVD) im Amt. In einem Interview mit der FAZ äußerte sich der liberale Politiker nun zu einigen zentralen Punkten, wie der Zusammenarbeit mit Geert Wilders, der Einwanderungspolitik und dem Verhältnis der Niederländer zu Europa.

Die neuesten Nahverkehrszüge der niederländischen Bahn haben aus Kostengründen keine Toiletten mehr an Bord. Bei Gewerkschaften, Bahnreisenden, Bahnangestellten und Politikern regt sich nach Zwischenfällen vom Wochenende nun Widerstand gegen die Sparpolitik von Bahn und Kabinett.

Frits Bolkestein, liberaler Politiker und ehemaliger EU-Kommissar, ist für seine polarisierenden Aussagen bekannt. Nun sorgt eine Äußerung von ihm zur Zukunft der Juden in den Niederlanden für Aufsehen, die in dem jüngst erschienenen Buch 'Het Verval' (Der Verfall) des israelischen Autors Manfred Gerstenberg zitiert wird.

Marja van Bijsterveldt, Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft (CDA), plant das Schulsystem in den Niederlanden zu reformieren. Die Ministerin reagiert damit auf die Ergebnisse der PISA-Studie, die am heutigen Dienstag veröffentlicht wurden.

Laut eines Berichts des UN-Kinderhilfswerks UNICEF besteht in den Niederlanden eine große Chancengleichheit bei armen wie reichen Kindern. Wie in dem Bericht The children left behind, der am Freitag von der UNICEF veröffentlicht wurde, zu lesen ist, schneidet eine kleine Gruppe von Ländern bei der Förderung des Wohlergehens von Kindern vorbildlich ab. Neben Dänemark, Finnland und der Schweiz gehören auch die Niederlande zu dieser Gruppe.

Nach Ansicht der Parteien CDA und GroenLinks sollen Arbeitnehmer in den Niederlanden zukünftig ihre Arbeitszeit flexibler gestalten können. Neben der eigenständigen Einteilung der Arbeitszeit soll durch ein neues Gesetz zudem das Arbeiten von zu Hause aus ermöglicht werden.

Die neue niederländische Regierung will den Langzeitstudenten an den Kragen: Rund 3.000 Euro könnte es Studenten demnächst extra kosten, wenn sie mit ihrem Studium mehr als ein Jahr im Verzug sind. Dies sieht zumindest der neue Bildungsplan von Staatssekretär Halbe Zijlstra vor, den er der Zweiten Kammer bis zum kommenden Sommer als entsprechenden Gesetzentwurf präsentieren möchte.