Nachrichten Dezember 2010

GROENLINKS: Femke Halsema tritt zurück

Den Haag. AKS/groenlinks.nl/NRC/TR/VK. 17. Dezember 2010.

Femke Halsema, Spitzenkandidatin der Partei GroenLinks, hat am heutigen Freitag ihren Rücktritt als Fraktionsvorsitzende und als Mitglied der Zweiten Kammer bekannt gegeben. Während einer Pressekonferenz erklärte sie diesbezüglich, dass ihre Arbeit in ihrer Partei und vor allem in der Zweiten Kammer getan sei: „Ich hätte noch länger bleiben können, aber dann hätte ich den Raum für meine Nachfolger nur verkleinert. Meine Zeit ist gekommen.“ Halsema war seit 1998 für die progressive Umweltpartei GroenLinks Mitglied der Zweiten Kammer und bekleidete seit 2002 das Amt der Fraktionsvorsitzenden.

Halsema verdeutlichte, dass es Zeit sei für eine neue Generation in ihrer Partei. „Ich habe einmal gesagt, dass man als Politiker ein Durchreisender bleiben muss, der nicht am blauen Stuhl in der Zweiten Kammer festkleben darf. Für einen Durchreisenden habe ich mich zu sehr eingewöhnt und bin zu routiniert geworden“, so die 44-Jährige während der Pressekonferenz. Die neue Generation, die sich nach Ansicht der Politikerin durch eine starke und gute Fraktion auszeichnet, die „voller neuer kreativer Ideen steckt“, soll fortan von der 47-jährigen Jolande Sap angeführt werden: „Ich habe in den letzten Jahren mit viel Freude Jolande Saps Aufstieg in der Partei beobachtet. Ihre rasend schnelle Entwicklung zu einer politischen Generalistin – beherrscht, überzeugt und weise – habe ich mit Bewunderung betrachtet.“ Halsema gab weiterhin zu verstehen, dass es keine privaten Gründe für ihren Rücktritt gebe: „Das ist ein Vorrecht, das männlichen Politikern vorbehalten ist“, sagte sie, wobei sie auf den Rücktritt des Sozialdemokraten Wouter Bos im März anspielte (NiederlandeNet berichtete). Dennoch wird in den niederländischen Zeitungen über mögliche private Gründe spekuliert. So ist in der niederländischen Volkskrant zu lesen, dass Halsema nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zu einem „violett-plus“ Kabinett schwer enttäuscht war. Zudem könnten persönliche Bedrohungen eine Rolle bei ihrer Entscheidung mitgespielt haben. So sei ihre Tochter vor kurzem bedroht worden, was bei der Politikerin mit Sicherheit Spuren hinterlassen habe.

Schon im November hatte die 44-Jährige erklärt, dass sie bei den nächsten Wahlen zur Zweiten Kammer nicht mehr als Spitzenkandidat für ihre Partei antreten will (NiederlandeNet berichtete). Dennoch kam der Rücktritt für viele überraschend. So schrieb Kees van der Staaij von der SGP auf Twitter: „Überrascht durch Femke Halsemas Rücktritt. Passionierte und sachverständige Politikerin, scharfzüngig aber fair!“ Lob kam auch vom politischen Leiter der sozialdemokratischen PvdA, Job Cohen, welcher die Politikerin eine „vortreffliche Anführerin von GroenLinks“ nannte, die ihrer Partei „ein neues Gesicht“ gegeben habe. Mark Rutte, Ministerpräsident der Niederlande, erklärte, den Rücktritt Halsemas zu bedauern. Femke Halsema sei eine formidable Politikerin, die ihre Themen beherrscht: „Sie hat GroenLinks modernisiert und eine eigenständige Marke aus der Partei gemacht.“ Außerdem sei sie „einfach ein echt netter Mensch“.

Auf die Frage, was sie nach ihrer politischen Karriere nun tun werde, erklärte Halsema, dass sie eine gesellschaftliche Karriere aufbauen will und eine Rückkehr in die Politik ausschließt. Des Weiteren sei es ihr Plan, ihre Küche zu streichen, ein Buch zu schreiben und ihre Midlifecrisis zu genießen. Einen guten Start wird sie mit Sicherheit haben: Im kommenden Jahr wird sie zunächst als Gastdozentin an der Universität Tilburg zu hören sein.