Nachrichten April 2010


AFGHANISTAN: Afghanistan erneut Diskussionsthema in den Niederlanden

DEN HAAG. CK/NRC. 22. April 2010.

Zwei Monate nachdem das niederländische Kabinett an der Afghanistan-Frage zerbrochen ist, steht das Thema nun erneut auf der politischen Agenda der Niederlande. Überraschender Weise sind es die Oppositionsparteien GroenLinks und D66, die sich von Beginn an gegen einen Einsatz in Afghanistan ausgesprochen hatten, die nun das Thema wieder aufgreifen.  Die beiden Parteien haben in der Zweiten Kammer einen Antrag eingereicht, in dem das Kabinett aufgefordert wird, die Möglichkeiten einer niederländischen Polizeitrainingsmission in Afghanistan zu prüfen. Solch eine Trainingsmission war bereits während der erfolglosen Kabinettsverhandlungen im Februar als Alternative zu einer Verlängerung des niederländischen Militäreinsatzes thematisiert worden.

Bereits in der vergangenen Woche haben GroenLinks und D66 ihre Pläne im Parlament vorgestellt: Etwa 50 Trainer sollten ihrer Ansicht nach eingesetzt werden, um afghanische Polizisten auszubilden. Um die Sicherheit der Ausbilder zu garantieren, müssten weiterhin rund 250 niederländische Soldaten vor Ort stationiert bleiben. Diese konkreten Zahlen nennen die beiden Parteien in ihrem nun eingereichten Antrag jedoch nicht mehr und kommen damit den Einwänden anderer Parteien entgegen. Insgesamt zeichnet sich im Parlament eine Mehrheit für diesen Antrag ab, über den in Kürze entschieden werden soll. Außenminister Verhagen bezeichnete den Vorschlag als „symphatisch“. Die sozialdemokratische PvdA, die sich aufgrund der Afghanistan-Frage aus dem Kabinett zurückgezogen hatte, scheint noch unentschlossen und befürchtet, dass der Antrag ein Schlupfloch für einen weiteren, begrenzten Militäreinsatz bieten könnte.