Nachrichten April 2010


INTERNATIONALE SICHERHEIT: Nuklear-Tribunal in Den Haag?

Washington. CK/NRC/VK/Trouw. 14. April 2010.

47 Staatsoberhäupter aus der ganzen Welt hatten sich in den letzten zwei Tagen auf Initiative des US-Präsidenten Barack Obama in Washington versammelt, um über nukleare Sicherheit und die Gefahren eines nuklearen Terrorismus zu sprechen. Mit schärferen Strafen für Atomschmuggler und einer Verbesserung der Lagerungssicherheit des atomaren Materials soll die Gefahr eines möglichen Nuklearterrorismus eingedämmt werden. Forderungen, die einer konsequenten Überwachung bedürfen.

Der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende schlug im Rahmen dessen überraschenderweise die Errichtung eines internationalen Nuklear-Tribunals in Den Haag vor. Dort könnten, so Balkenende, Länder vor Gericht gestellt werden, „die Atommaterial zu terroristischen Zwecken transferieren“. Den Haag wird aufgrund seiner zahlreichen internationalen Rechtsinstanzen, wie dem Internationalen Gerichtshof, auch gerne als „juristische Hauptstadt der Welt“ bezeichnet.

Der amerikanische Präsident reagierte positiv auf den Vorschlag Balkenendes und auch andere Staatschefs, darunter Bundeskanzlerin Merkel, machten Anmerkungen in diese Richtung. Für die Errichtung eines solchen Strafgerichtshofs wäre ein internationaler Vertrag notwendig. Zunächst soll jedoch der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) eine größere Rolle bei der Überwachung der atomaren Sicherheit zukommen.