Nachrichten September 2009


PRINSJESDAG 2009: „Entschlossenheit und Bereitschaft zur Veränderung“

Den Haag. CK/VK/NRC/prinsjesdag2009.nl. 15. September 2009.

„Die heutige Zeit verlangt Entschlossenheit und Bereitschaft zur Veränderung.“ Mit diesen Worten begann Königin Beatrix heute Nachmittag ihre Thronrede im Rittersaal in Den Haag. Traditionell eröffnet das niederländische Staatsoberhaupt mit dieser Rede am dritten Dienstag im September, dem sogenannten ‚Prinsjesdag’, das neue parlamentarische Jahr. Anschließend trägt der Finanzminister den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vor.

Der heutige ‚Prinsjesdag’ steht ganz im Zeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise, deren Folgen, so Königin Beatrix, „noch lange spürbar“ sein werden. Das Land stehe „vor einer außerordentlichen, aber keinesfalls unmöglichen Aufgabe.“ Ziel müsse es sein, als ein „wirtschaftlich und sozial starkes“ Land aus der Krise hervorzugehen.

Zugleich verwies die Königin auf die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit: „Die Niederlande haben der Welt viel zu bieten. Wir setzen uns für Frieden und Sicherheit ein. Unser Land macht sich stark für Menschenrechte, Freiheit, Demokratie und Rechtsordnung. Diese Werte haben ihren Ursprung in Europa. Gerade zurzeit ist und bleibt  eine europäische Zusammenarbeit essentiell.“

Auch die Politik des Kabinetts steht im neuen Parlamentsjahr ganz im Zeichen der Wirtschaftskrise: Einschneidende Einsparungen und zusätzliche Belastungen sollen helfen, das Haushaltsdefizit auszugleichen. Zugleich soll mit Hilfe von Investitionen, etwa im Bereich des Wohnungsbaus und der Infrastruktur die Wirtschaft stimuliert werden sowie zusätzliches Geld in Bildung, Innovation und Arbeitsmarkt investiert werden. Der Opposition gehen diese Maßnahmen nicht weit genug: das Kabinett würde die Probleme vor sich herschieben und die falschen Gruppen benachteiligen.