Nachrichten Mai 2009


PIRATERIE: Verhagen fordert UN-Tribunal in Afrika

Rotterdam. CK/NRC/VK/TR. 19. Mai 2009.

Gestern begann in Rotterdam der erste europäische Prozess gegen fünf Somalier, die Anfang des Jahres versuchten haben sollen, im Golf von Aden das antillianische Frachtschiff Samanyulo zu kapern. Kurze Zeit danach wurden die Piraten, die von einem dänischen Marineschiff aufgegriffen worden waren, an die Niederlande ausgeliefert. Bis zu acht Jahren Gefängnis könnten den Somaliern drohen.

Für Aufsehen sorgte vor Prozessbeginn ein Bericht in der Tageszeitung „De Volkskrant“, nach dem sich einige Gefangen in den Niederlanden sehr wohl fühlen: „Es ist hier ein gutes Leben“, ließ einer der Angeklagten nach einer Woche im niederländischen Gefängnis verlauten. Er möchte während seiner Haft eine Ausbildung absolvieren und anschließend in den Niederlanden bleiben: „Die Menschen, die hier wohnen, respektieren die Menschenrechte. Ich möchte mich hier niederlassen.“ Im Vergleich zu ihrem Heimatland, in dem Bürgerkrieg und Hunger herrscht, fühlen sich die meisten Gefangenen in den Niederlanden sicher.

Die niederländische Generalstaatsanwaltschaft ließ verlauten, dass die schlechte Situation in Somalia keine Entschuldigung für den Übergriff auf Seeleute und die damit einhergehende Todesangst und Traumatisierung der Besatzungsmitglieder sein kann und darf. Auch Außenminister Maxime Verhagen reagierte während einer EU-Sitzung in Brüssel wenig erfreut auf die Aussagen der Gefangenen. „Strafverfolgung muss eine abschreckende Wirkung haben“, argumentierte er und plädiert für ein Sondertribunal in Ostafrika unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen. Ziel müsse es sein, dass die Verurteilten ihre Strafen in einer Zelle vor Ort absitzen. Unterstützung für seine Pläne könnte er aus Deutschland und Großbritannien bekommen.