Nachrichten Mai 2009


ABSTIMMUNG: Curaçao sagt „Sí“ zu Referendum

Willemstad. TM/VK/TR. 18. Mai 2009.

Bereits vor dem Referendum am vergangenen Freitag deutet vieles darauf hin, dass man nicht mit einer große Mehrheit für die Ja- oder Nein-Position rechnet konnte. Und ebenso knapp lautete das Ergebnis der Auszählung dann auch, welches am frühen Samstag morgen unserer Zeit bekannt gegeben wurde: Bei einer Beteiligung von 67,1 Prozent votierten 52 Prozent der Stimmberechtigten Bevölkerung der Karibik-Insel für das Abkommen, welches vorsieht, die Antillen-Insel zu einem weitgehend selbständigen Teilstaat innerhalb des Königreichs der Niederlande werden zu lassen. Der Stimmenunterschied zu den Gegnern des bereits im Jahr 2006 ausgehandelten Abkommens zwischen Vertretern der Niederlande und Curaçaos betrug lediglich 3.035 der insgesamt fast 80.000 abgegebenen Stimmen.

Kritiker sprachen sich bis zuletzt gegen die geplante Finanzaufsicht durch die Regierung in Den Haag aus und bezeichneten das Abkommen als einen Rückfall in Zeiten des Kolonialismus (NiederlandeNet berichtete). Das Mitspracherecht der niederländischen Regierung war allerdings die Bedingung dafür, dass die Niederlande im Gegenzug sämtliche von der Verwaltung Curaçaos angehäufte Schulden übernommen werden. Die im Vorfeld der Volksabstimmung befürchteten Krawalle blieben aus. Im Anschluss an die Ergebnisverkündung äußerten sich die Führer des Ja-Lagers zufrieden mit dem Ergebnis und betonten, dass dieses auf demokratischem Weg herbeigeführt wurde und somit auch von allen Seiten respektiert werden müsse. Emily de Jongh-Elhage, Premierministerin der Antillen, die sich ebenfalls für die Annahme des Abkommens ausgesprochen hatte, wies aber auch darauf hin, dass man jetzt der Gegenseite die Hand reichen müsse. Noch diese Woche wird sie sich mit dem Nein-Lager zusammensetzen, um darüber zu sprechen, wie ein Dialog aussehen könnte. „Das Paket bleibt aber das Paket“, versicherte De Jongh-Elhage jedoch, „denn dafür hat man sich ja ausgesprochen“. Von der Gegenseite gab es hingegen deutliche Worte: Charles Cooper, Leiter des größten Oppositionsblocks nannte die 48 Prozent Gegenstimmen ein „ernstes Signal“ und eine „Mahnung, um besser auf das Volk zu hören“. In die offene Wunde greift dabei auch Nelson Navarro von der Partei Forsa Kòrsou aus dem Nein-Block: „Das Referendum hat die Zweiteilung zwischen den Armen und dem Kapital verdeutlicht. Wir müssen jetzt sehen, wie wir als Bevölkerung das lösen.“ Aus den ersten Analysen des Referendums geht hervor, dass die Scheidelinie zwischen Ja und Nein gleich mit jener zwischen Arm und Reich, zwischen Schwarz und Weiß sowie zwischen Ureinwohnern und Migranten verläuft.

Durch die Annahme des Referendums kann die staatliche Neugliederung der vor der Küste Venezuelas gelegenen Antillen jetzt weiter fortgeführt werden. Im Jahr 1986 hatte bereits die Insel Aruba den „Status Aparte“ und damit weitgehende Selbständigkeit innerhalb des Königreichs bekommen. Curaçao folgt somit jetzt als zweite Insel. In Zukunft soll zudem auch die Insel St. Maarten diesen Status erhalten.