Nachrichten Juli 2009


NATO: Jaap de Hoop Scheffer nimmt Abschied

Brüssel. JoK/nato.int/NRC/VK/TR. 31. Juli 2009.

Der ehemalige christlich-konservative Parteiführer und Außenminister der Niederlande, Jaap de Hoop Scheffer (61), tritt heute von seinem Amt als NATO-Generalsekretär zurück. Nach seiner unerwarteten Einlieferung in ein Brüsseler Krankenhaus wegen Verdachtes auf einen Herzinfarkt in der vergangenen Woche musste er die obligatorische Abschiedstour durch die Mitgliedsstaaten vorzeitig abbrechen – nahm aber gestern an seinem offiziellen Abschied im NATO-Hauptquartier in Brüssel teil. De Hoop Scheffer trat das höchste Amt des internationalen militärischen Bündnisses im Januar 2004 an. Seine Amtszeit wurde zweimal durch die Mitgliedsstaaten verlängert.

Der auf internationalem Parkett hoch gelobte Diplomat hatte während seiner mehr als fünfjährigen Amtszeit aufgrund der tiefen Spaltung der NATO seit dem amerikanisch-britischen Einfall im Irak im Jahr 2003 keine leichte Aufgabe zu erledigen. In seiner Lobrede betonte der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende den Einsatz de Hoop Scheffers: Unter seiner Leitung habe die NATO nicht nur ihre militärischen Bündnisse wesentlich vertieft und verstärkt (Irak, Sudan, Somalia, Afghanistan), sondern auch die Eingliederung neun weiterer Mitgliedsstaaten in die Organisation gemeistert. De Hoop Scheffer selber bedauerte, dass die Zusammenarbeit zwischen NATO und EU noch stets nicht die Beste sei.

Der ehemalige dänische Premier Anders Fogh Rasmussen wird am Montag de Hoop Scheffers Amt offiziell übernehmen. Genau wie die Niederlande ist auch Dänemark Bündnispartner in der „Koalition der Willigen“, einer Allianz von Staaten, die den Einmarsch in den Irak militärisch und politisch unterstützten. Rasmussen musste sich so bereits im Vorfeld seiner Nominierung mit heftiger Kritik aus islamisch geprägten Ländern auseinandersetzen, da er unter anderem im Jahr 2006 eine Entschuldigung verweigerte, als Mohammed-Karikaturen in der dänischen Jyllands-Posten veröffentlicht wurden. Rasmussen hat bereit wissen lassen, dass er die NATO transparenter gestalten will und das Verhältnis zu Russland verbessern möchte.