Nachrichten Juli 2009


VERKEHR: Metroverbindung in Amsterdam wird weitergebaut

Amsterdam. JoK/NRC/TR/VK. 02. Juli 2009.

Der Gemeinderat in Amsterdam hat am vergangenen Mittwochabend gegen die Stimme der Sozialistischen Partei (SP) den Empfehlungen der Veerman-Kommission zugestimmt und somit in die Vollendung einer umstrittenen neuen und sich bereits im Bau befindlichen Metroverbindung in Amsterdam eingewilligt. Die Nord-Südlinie (Noord-Zuidlijn) ist seit 2003 auf einer Strecke von rund 9,7 Kilometern Gesamtlänge im Bau, die Arbeiten wurden aber aufgrund zahlreicher Mängel und vor allem finanzieller Probleme bereits 2008 vor allem im Innenstadtbereich vorübergehend gestoppt. Der verantwortliche Beigeordnete des Projektes, Hans Gerson, sprach sich erfreut über die Zustimmung aus und nannte den Schritt „einen historischen Moment“.

Der Bau der Nord-Südlinie hatte bereits zu vielen Engpässen und Verzögerungen geführt, zuletzt waren das Absacken zweier Häuser und die ständigen Rückschläge bei der Finanzierung des Projektes in den Schlagzeilen, die dieses Jahr schließlich dazu führten, dass der verantwortliche Amsterdamer Abgeordnete, Tjeerd Herrema, zurücktrat.

Das Infrastrukturprojekt datiert eigentlich bereits aus dem Jahre 1968 (Plan Stadsspoor) und wurde mit der Fertigstellung der Ostlinie (Oostlijn) von der Gemeinde beendet, da der große gesellschaftliche Widerstand zu heftigen Unruhen führte. Die Gegner der Metroverbindung hatten Bedenken gegenüber einer Kostenexplosion und wegen möglicher Schäden, die das Zentrum von Amsterdam betreffen könnten. Ein Referendum Ende der 80er Jahre legitimierte den Gemeinderat dann, den Bau des Projektes weiter voranzutreiben. Testbohrungen und vor allem Tunnelbauten wurden in Amsterdam und Rotterdam durchgeführt, um die neue Tunnelbautechnik auszuprobieren. Die Ergebnisse fielen pessimistisch aus: zwar gelangen einige Bauten, mit Blick auf den hohen Grundwasserspiegel in Amsterdam stellten die Sachverständigen jedoch fest, dass Prognosen für den Bau nicht gemacht werden könnten. Geert Dales, damals für das Projekt zuständig, berichtete dem Amsterdamer Rat jedoch, dass die neue technische Methode in Amsterdam angewendet werden könne. 1999 stimmte die Zweite Kammer dem Bau zu und gewährte Subventionen in Milliardenhöhe. Der Gemeinderat sprach sich mit 29 Stimmen und 14 Gegenstimmen für das Projekt aus. 2003 fand der erste Spatenstich statt. Wurde zu Beginn des Projektes mit einer Fertigstellung der Verbindung spätestens im Jahre 2011 und mit einem Kostenaufwand von rund 1,46 Milliarden Euro gerechnet, wobei alle weiteren Kostensteigerungen die Gemeinde Amsterdam tragen sollte, zeichnete sich bereits kurze Zeit später ab, dass keines der Ziele erreicht werden würde. Herrema hinterlässt das Projekt mit einer Kostenkalkulation, die inzwischen rund 2,3 Milliarden Euro umfasst und deren optimistischste Schätzungen von einer Fertigstellung im Jahr 2017 ausgehen. Die zusätzlichen Kosten für die Gemeinde Amsterdam haben sich inzwischen verdreifacht.

Nach der Stilllegung einiger Bauarbeiten an der Strecke hat eine Kommission unter der Leitung des ehemaligen Ministers Cees Veerman ab Februar 2009 untersucht, wie es mit dem Bau weitergehen solle. Am 04. Juni 2009 sprach sich die Kommission öffentlich für eine Wiederaufnahme der Bauarbeiten aus. Ein Rückzug aus dem Vorhaben, also die sofortige Beendigung des Projektes, koste nach Schätzung der Kommission rund 1,7 Milliarden Euro, Kosten, an denen die Stadt Amsterdam nicht nur schwer zu tragen, sondern von denen sie auch keinen Nutzen habe. Mit der gestrigen Einwilligung des Gemeinderates kann das Projekt nun also weitergeführt werden. Der Gemeinderat riet dem Exekutivorgan der Gemeinde, dem Kolleg der Bürgermeister und Abgeordneten, sich wegen zusätzlicher finanzieller Mittel an höhergestellte Staatsebenen zu wenden, da das Infrastrukturprojekt über die Gemeindegrenzen hinaus einen wesentlichen Beitrag zur Entlastung und besseren Erreichbarkeit der Randstad liefere.

Die Sozialistische Partei im Amsterdamer Gemeinderat stimmte als einzige Partei gegen den Kommissionsvorschlag. Sie wirft der Kommission vor, nicht genügend Alternativen untersucht zu haben und äußerte Zweifel an der derzeitigen Kostenkalkulation und der Beschaffung weiterer finanzieller Mittel. Auch die D’66 (Demokraten66) zögerte lange und äußerte mit einem umfangreichen Fragenkatalog große Bedenken, stimmte dem Kommissionsantrag jedoch zu.