Nachrichten Januar 2009


POLITIK: Niederländer auch nach 2010 in Afghanistan?

Den Haag. CK/NRC/VK. 14. Januar 2009.

Eine Äußerung von Außenminister Verhagen sorgte in den letzten Tagen für Spekulationen über eine mögliche Verlängerung des niederländischen ISAF-Einsatzes in Afghanistan. In einem Interview mit der Tageszeitung „De Telegraaf“ hatte sich Verhagen am Wochenende alle Möglichkeiten offen gehalten: „Der letzten Soldat der Taskforce Uruzgan wird Ende 2010 abgezogen. Das ist der Beschluss, den wir getroffen haben, nichts mehr und nichts weniger. Ich werde nicht im Voraus sagen, dass es das war.“ Im Dezember 2007 hatte das niederländische Parlament einer Verlängerung des seit 2006 laufenden Einsatzes unter der Prämisse zugestimmt, dass die niederländischen Soldaten bis Ende 2010 aus der im Süden gelegenen Unruheprovinz abgezogen werden. Gestern mussten Kabinettsmitglieder der Zweiten Kammer in einer Fragestunde Rede und Antwort stehen – und schlossen einen weitere Stationierung in Afghanistan generell nicht aus. Laut Verteidigungsminister Van Middelkoop wolle man derzeit eventuellen Anfragen des neuen amerikanischen Präsidenten nicht mit einer generellen Absage vorgreifen. Es könnte sich durch eine Anfrage Obamas vielmehr – wie Balkenende bereits im letzten Monat verlauten ließ – „ein neuer Abwägungsmoment“ ergeben. So wäre beispielsweise weiterhin eine Stationierung von niederländischen Soldaten im ISAF-Hauptquartier in Kabul oder der Einsatz von F-16-Kampflugzeugen denkbar. Bestätigt wurde jedoch, dass die niederländischen Truppen definitiv im geplanten Zeitraum aus der Provinz Uruzgan zurückgezogen werden sollen. Bert Koenders, Minister für Entwicklungszusammenarbeit, verwies darauf, dass die Niederlande auch nach einem militärischen Rückzug in der Provinz präsent sein und weiterhin viele Sozialprojekte unterstützen werden.