Nachrichten APRIL 2009


MILITÄR: JSF - Weniger Krise, mehr Konsens

Den Haag. Jok/NRC/TR/VK. 24. April 2009.

Die niederländische Regierung hat sich in einer gestrigen Kabinettssitzung auf einen Kompromiss über die Anschaffung des umstrittenen Joint Strike Fighter (JSF) einigen können. Die Koalition wird dieses Jahr kein JSF-Testflugzeug kaufen, sich aber an der Produktion und Entwicklung einer Maschine finanziell beteiligen. Nächstes Jahr soll dann definitiv beschlossen werden, ob man den Amerikanern die Testmaschine abkaufen wird. Dabei sollen neben den Kosten der Düsenjets vor allem die Frage nach der Lärmbelästigung und das finanzielle Entgegenkommen niederländischer Firmen, die an der Fertigung und Produktion beteiligt sind berücksichtigt werden. Die endgültige Entscheidung über den Ersatz der heutigen Kampfflieger wird auf das Jahr 2012 verschoben, also in die nächste Regierungsperiode.

Die Koalitionspartner CDA und ChristenUnie sowie das Verteidigungsministerium zeigten sich erleichtert über den Kompromiss, bei dem nun die Niederländische Königliche Luftwaffe auch weiterhin an der Testphase des JSF teilnehmen und den Amerikanern ein positives Feedback mit Hinblick auf eine weitere finanzielle Zusammenarbeit geben darf. Auch die Fraktionsvorsitzende der sozialdemokratischen Partei (PvdA), Mariette Hamer, verteidigte entschieden die Vereinbarung während der Debatte in der Zweiten Kammer. Sie betonte, dass man es geschafft habe, den Ankauf der Testflieger zu verhindern und die Entscheidung deutlich nach hinten zu schieben, was mehr Zeit zur Prüfung aller Optionen offen ließe. Die Opposition hingegen quittierte die Einigung mit harscher Kritik. Besonders das Verhalten der Sozialdemokraten, die mit diesem „scheußlichen Kompromiss“ (Mark Rutte) nichts erreicht hätten, da die Koalition nun doch Geld für den Bau einer ersten Maschine ausgebe, wurde vielfach kritisch kommentiert.