Nachrichten APRIL 2009


INTERNATIONAL: Afghanistan-Konferenz geht mit Erfolgen zu Ende

Den Haag. TM/VK/TR. 01. April 2009

In der Woche der großen Konferenzen auf dem weltpolitischen Parkett machten die wichtigen Entscheidungsträger am gestrigen Dienstag erste Station im niederländischen Den Haag. Vertreter aus insgesamt 72 Ländern und von zehn internationalen Organisationen kamen zusammen, um sich über die zukünftige Afghanistan-Politik auszutauschen. Als Erfolg kann das Zusammentreffen nicht nur für Afghanistan, sondern auch für die Niederlande als Ausrichterstaat gewertet werden – von allen Seiten lobte man die sehr gute Organisation der Konferenz.

Die erste große Neuigkeit kam gleich zum Auftakt der Konferenz von der US-amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton. Der „Krieg gegen den Terror“, eine der Leitlinien der Bush-Administration gehört jetzt auch offiziell der Vergangenheit an. „Wir benutzen diesen Ausdruck nicht mehr“, so Clinton gegenüber den internationalen Vertretern. Und so ging es bei der eintägigen Konferenz auch weniger um Militärisches als vielmehr um Themen wie zivilem Wiederaufbau und Entwicklungshilfe. Zum Ende des Treffens versprach die internationale Gemeinschaft dann auch, Afghanistan bei seinem Streben nach Sicherheit und Demokratie mit erhöhtem Einsatz beizustehen. In der Schlusserklärung formulierte man als wichtigstes Ziel zwar weiterhin der Kampf gegen Taliban und Al-Quaida. Diese Anstrengungen müssten aber mit zivilen Programmen gepaart werden, die direkt der Bevölkerung zugutekommen.

Zu den wichtigsten Zielen der Konferenz gehört ferner der Wille der Teilnehmer, ihre Arbeit in Afghanistan auszuweiten. Zudem soll das afghanische Militär, die dortige Polizei und andere Sicherheitsdienste schnellstmöglichst verstärkt werden. Positiv werden auch die Aussagen der Nachbarstaaten aufgefasst: So erklärten sich die Vertreter des Iran bereit, beim Wiederaufbau Afghanistans und dem Kampf gegen den Drogenhandel zu helfen. Pakistan bewertete diese Aussage positiv und zeigte sich insgesamt erfreut über die Anwesenheit der iranischen Vertreter und bezeichnete dies als ersten Schritt in die richtige Richtung. Neben den direkten Nachbarstaaten gab auch Russland eine indirekte Zusage zur Unterstützung, falls man es schaffe, die Anti-Terror-Maßnahmen mit einer sozial-ökonomisch ausgewogenen Politik zu vereinbaren.

Für die Niederlande kann die Konferenz in der Nachschau als purer Erfolg gewertet werden – durch eine perfekte Organisation stellte sich das Gastgeberland in einem guten Licht dar. Einmal abgesehen von etlichen Staus in und um Den Haag hagelte es während und nach dem Treffen von überall her Komplimente. Den Anfang machte Hillary Clinton, die sich direkt an das niederländische Volk richtete und den militärischen Einsatz der Niederlande in der afghanischen Provinz Uruzgan lobte – wohl wissend, dass sich die Niederländer zurzeit alles andere als froh mit dem Auslandseinsatz zeigen. Aber auch der niederländische Außenminister Maxime Verhagen, auf dessen Initiative die Ausrichtung der vor nur knapp einem Monat initiierten Konferenz zurückgeht, wurde mit Komplimenten überhäuft – für die Ausrichter also ein voller Erfolg.