Nachrichten September 2008



PRINSJESDAG 2008: „Gemeinsam machen wir die Niederlande stärker”

Den Haag. 16. September 2008. FN/NRC/VK/prinsjesdag2008.nl.

„Die Niederlande können sich selbstbewusst und mit Vertrauen den hohen Erwartungen stellen, die im Moment an uns gestellt werden.“ Mit diesem Satz, der auf die angespannte weltweite Sicherheitslage und die wirtschaftliche Krisensituation anspielte, begann die Thronrede, die die Königin traditionell am Prinsjesdag im Rittersaal des Parlaments in Den Haag verliest. „Der Frieden und Sicherheit stehen an vielen Stellen unter Druck. Eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung ist nicht selbstverständlich.“ Daher sei der gemeinsame Einsatz aller Bürger notwendig, so der Appell der Königin. Nur dadurch könnten die Niederlande stärker werden. „Die Regierung will gemeinsam mit allen Bürgern ein Land schaffen, dass Vertrauen in sich selbst hat.“

Einmal im Jahr steht Königin Beatrix im Mittelpunkt des politischen Geschehens in den Niederlanden. Der Prinsjesdag am dritten Dienstag im September ist in den Niederlanden ein besonderer Tag auf der politischen Agenda. Die Eröffnung des parlamentarischen Jahres wird von der Königin zelebriert. Anschließend trägt der Finanzminister seinen Haushaltsentwurf vor. Der Ablauf erfolgt nach einem strengen Protokoll.

Auch heute wurde die Königin um Punkt ein Uhr vom Palais Nordeinde mit der Gouden Koets, der königlichen goldenen Kutsche, abgeholt. In der Thronrede stellte sie die wichtigsten Aufgaben und Ziele der Regierung für das kommende Jahre vor: Die weltweite Krise auf den Finanzmärkten wirke sich negativ auch auf das Wirtschaftswachstum in den Niederlanden aus. Dennoch gab sich die Königin optimistisch. Die Arbeitslosigkeit sei niedrig, die Kaufkraft der Haushalte steige und die soziale Absicherung sei solide. Es sollten trotzdem noch mehr Anstrengungen unternommen werden, die Beschäftigungsquote zu steigern. „Wer kann, muss mitmachen“, so die eingängige Formel in der Rede. Deutlich sprach die Königin über die zukünftigen Aufgaben der niederländischen Armee in Afghanistan, wobei sie den Angehörigen der gefallenen Soldaten ihr Mitgefühl aussprach.

Der Inhalt der Thronrede wird nicht von der Königin, sondern von dem Ministerpräsidenten und dem Kabinett vorgegeben. Am Prinsjesdag tritt die Königin zwar als Staatsoberhaupt auf, ihre politischen Äußerungen geben jedoch die Meinung der Regierung wieder. Die Thronrede kann als eine Demonstration der niederländischen parlamentarischen Monarchie, bei der der Monarch lediglich eine repräsentative Funktion ausübt, verstanden werden. Deutlich wird dies auch in der Wortwahl: die Königin hält keine eigenen Rede, sie verliest lediglich den Text der Thronrede. Das Interesse der Öffentlichkeit für den Prinsjesdag ist wie in jedem Jahr sehr groß. Monarchische Tradition und politische Zukunftsplanung vermischen sich zu einem einzigen großen Medienereignis. Viele Zuschauer warteten schon seit den Morgenstunden auf den Straßen von Den Haag um einen Blick auf „ihre“ Königin und das königliche Gefolge zu erhaschen. Im Fernsehen und Radio wurde die Zeremonie live übertragen.