Nachrichten Oktober 2008



POLITIK: „Außergewöhnlich erfolgreich“ – Balkenende in China

Peking. CK/NRC/VK/ANP. 29. Oktober 2008.

Das erste Mal seit dreizehn Jahren stattete ein niederländischer Ministerpräsident einen offiziellen Besuch in China ab. Während seines siebentägigen Staatsbesuches traf Premier Balkenende unter anderem mit dem chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao und Premier Wen Jiabao zusammen. Auf der Agenda stand neben einer Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und einem Austausch über erneuerbare Energien auch die Menschenrechtssituation in China. Balkenende verwies darauf, wie wichtig die Aufrechterhaltung des Dialogs sei und forderte China zugleich auf, genügen „Raum für Religion, für die Position von Menschenrechtsaktivisten, für die freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit“ zu lassen. Der niederländische Ministerpräsident setzte sich insbesondere für den inhaftierten Menschenrechtsaktivisten Hu Jia ein. Kurz nach Balkenendes Ankunft in China war dem Aktivisten der renommierten Sacharovpreis für geistige Freiheit vom Europäischen Parlament zuerkannt worden.

Auch die Weltwirtschaftskrise bildete einen wichtigen Gesprächspunkt der Reise. Neben Treffen mit Vertretern der chinesischen Bankenwelt sowie der niederländischen Banken in Peking – ING und Rabobank – stand die Teilnahme am sogenannten Asien-Europa-Treffen (ASEM) auf der Agenda, bei dem unter anderem eine gemeinsame Vorgehensweise der europäischen und asiatischen Länder hinsichtlich der Kritikkrise diskutiert wurde.
Insgesamt zeigte sich Balkenende zufrieden über den Verlauf des Besuches und das feste Band, das inzwischen zwischen beiden Ländern besteht: „Dieses Band soll in Zukunft noch inniger werden.“