Nachrichten November 2008


INTERNATIONAL: Niederlande weisen Entschädigungsforderungen zurück

Den Haag. CK/VK/NRC. 26. November 2008.

Am 9. Dezember jährt sich zum 61. Mal das Massaker im indonesischen Dorf Rawagadeh. Niederländische Soldaten hatten während des indonesischen Unabhängigkeitskampfs 431 Jungen und Männer des Dorfes getötet, als sie indonesische Widerstandskämpfer „ausheben“ sollten. Ihre Opfer gehörten jedoch, wie sich später herausstellte, nicht dem Widerstand an. Entschädigung für das Massaker hat es bislang nicht gegeben. Im September diesen Jahres hatten zehn Hinterbliebene zivilrechtliche Schritte gegen den niederländischen Staat angekündigt und eine offizielle Entschuldigung von staatlicher Seite gefordert. Aus einem Schreiben des niederländischen Oberstaatsanwalts an die Hinterbliebenenanwälte geht nun hervor, dass der niederländische Staat eine Entschädigung unter Berufung auf die Verjährung der Tat ablehnt. Gleichzeitig bietet der Staat, der die Vorfälle „in hohem Maße“ bedauert, in dem Schreiben jedoch gemeinsame Gespräche mit den Opfern an.

Hinterbliebenenanwältin Liesbeth Zegveld bezeichnet die Berufung auf eine Verjährung als „unangemessen“. Bei früheren Forderungen, die in Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg standen, habe sich der Staat „ausdrücklich nicht auf Verjährung berufen.“ Die Anwälte wollen die Gespräche abwarten und anschließend entscheiden, ob weitere Schritte unternommen werden sollen. Sie sehen die Gesprächsbereitschaft des Staates als eine Art Eingeständnis an: „Die Tatsache, dass sich der Staat zu Gesprächen bereit erklärt, zeigt, dass eingesehen wird, dass damals durch niederländische Soldaten großes Leid zugefügt wurde.“