Nachrichten Mai 2008


POLITIK: Niedrigste Umfragewerte für Sozialdemokraten

Den Haag. JOK/TR/NRC/peil.nl. 19. Mai 2008.

Niemals zuvor fielen die Ergebnisse der Meinungsumfrage zum Wahlverhalten der niederländischen Bevölkerung für die sozialdemokratische Partei für die Arbeit (PvdA) so schlecht aus, wie vergangenes Wochenende. Der Meinungsforscher Maurice de Hond berechnete lediglich 18 Parlamentssitze für die Sozialdemokraten, wenn am Sonntag in den Niederlanden Wahlen gewesen wären. De Hond zufolge ist dieses Ergebnis das Schlechteste, das die Sozialdemokraten jemals bekommen haben, „selbst während der WAO-Krise (Streit um das Gesetz zur Invalidenversicherung; Anm. d. Red.) zu Beginn der 90er Jahre waren die Resultate nicht so niedrig“. Derzeit ist die PvdA mit 33 Sitzen im niederländischen Parlament vertreten.

In der wöchentlichen Umfrage verlor die PvdA im Vergleich zu den Ergebnissen der vorherigen Erhebung erneut einen Sitz. Ansonsten tat sich nicht viel in der virtuellen Sitzverteilung: die christdemokratische Regierungspartei CDA würde nach wie vor 33 Sitze für sich beanspruchen (Ergebnis der letzten Parlamentswahl im November 2006: 41 Sitze), die Christliche Union (CU) würde 7 Sitze bekommen (Nov. 2006: 6). Die Sozialistische Partei (SP) erhielte mittelmäßige 16 Sitze (Nov. 2006: 25) und die Partei Demokraten66 käme auf populäre 14 (Nov. 2006: 3). Die neue Rechtsaußenpartei Stolz auf die Niederlande (TON) von Rita Verdonk erhielte ganze 25 Sitze und fische somit, so Maurice de Hond, deutlich im Wählerpotenzial der rechtsliberalen VVD, die lediglich mit 12 Sitzen (Nov. 2006: 22) in das niederländische Parlament hätte einziehen können.

Die Erwartungshaltung an die niederländischen Minister wurde ebenfalls bewertet: Der sozialdemokratische Bildungsminister Ronald Plasterk (PvdA) führt die Liste mit großem Vorsprung an. Die Hoffnungen in den derzeitigen Premierminister Jan Peter Balkenende (CDA) schwinden den Umfrageergebnissen zufolge hingegen wöchentlich: Auf der Liste ist er nach dem Verkehrsminister Camile Eurlings (CDA), dem Justizminister Ernst Hirsch Ballin (CDA) und dem sozialdemokratischen Finanzminister Wouter Bos (PvdA) auf Platz 5 abgerutscht.