Nachrichten Mai 2008


MILITÄR: Zusätzliches Geld für Afghanistan

Den Haag. 09. Mai 2008. JOK/TR/VK/NRC.

Der christdemokratische niederländische Außenminister Maxime Verhagen hat der afghanischen Regierung bei einem Auslandsbesuch rund 2,3 Millionen Euro an zusätzlichen Hilfsgeldern zugesichert. Darüber hinaus sollen durch Expertengespräche Vorschläge zur Verbesserung der Selbstständigkeit der afghanischen Polizei und Sicherheitskräfte beratschlagt und die Rolle der Frau durch verschiedene Projekte und Abkommen gestärkt werden. Durch die Begleitung des slowakischen Kollegen Jan Kubis wird der Besuch zudem im Zeichen neuer militärischer Partnerschaftsbündnisse stehen. In der südafghanischen Provinz Uruzgan haben die Niederländer seit 2006 die Leitung über den NATO-Einsatz der ISAF-Truppen, und bis zum Sommer 2008 sollen Truppen aus 19 Ländern dort stationiert und koordiniert werden.

In Kabul sprach Verhagen mit Präsident Karzai über die Einhaltung der Menschenrechte und die Situation der Polizei im Krisengebiet. Besonders die Zustände in den afghanischen Gefängnissen sind dem Außenminster zufolge „erbärmlich“. Zusammen mit Großbritannien und Kanada soll nun ein Gefängnis renoviert und ausgebaut werden, um die Kontrolle der Insassen besser zu überwachen und deren Sicherheit gewährleisten zu können. Verhagen versprach ca. 1,3 Millionen Euro an Unterstützung für dieses Projekt. Die restlichen 2 Millionen Euro werden für den Bau von elf Polizeistationen und sechs Kontrollposten in Uruzgan verwendet.

Verhagen sprach sich des weiteren, nach eigener Aussage „mit Erfolg“, gegen geplante Todesurteile aus und äußerte seine Bedenken, die Anzahl der Polizisten zu verringern. Weiterhin stehen noch Gespräche mit dem afghanischen Außenminister Spanta, dem Afghanistan-Gesandten der Vereinten Nationen und einigen Botschaftern aus Ländern, die bereits im Süden stationiert sind, an.

Die Niederlande betonen, dass die internationale Hilfe beim Wiederaufbau des Landes primär von den Vorstellungen und Wünschen der einheimischen Bevölkerung geleitet werden sollte.