Nachrichten juni 2008


AFGHANISTAN: Arbeitsbesuch des afghanischen Präsidenten: Dank für die Unterstützung durch die Niederlande

Den Haag. FN/NRC/VK/minbuza.nl. 10. Juni 2008.

Die Niederlande werden in den kommenden Jahren weitere 775 Millionen Euro für die Sicherheit und den Wiederaufbau Afghanistans aufwenden. Anlässlich eines zweitägigen Arbeitsbesuchs des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai in den Niederlanden sagte Außenminister Maxime Verhagen (CDA) gestern die Fortsetzung der Unterstützung zu. Der Großteil des Geldes, über 500 Millionen Euro, verschlingt der niederländische Beitrag zum NATO-Militäreinsatz in der südafghanischen Provinz Uruzgan. Darüber hinaus werden die Niederlande Projekte in der Entwicklungszusammenarbeit mit einem Umfang von über 200 Millionen Euro finanzieren. Insgesamt werden sich die Ausgaben von 2006 bis 2011 auf rund 1,5 Milliarden Euro summieren. „Afghanistan kann auch in Zukunft mit uns rechnen“, versicherte Verhagen und betonte, dass die Sicherheit und Stabilität Afghanistans auch für die Niederlande eine große Bedeutung hat. Der Besuch Karzais in den Niederlanden wird als Geste der Wertschätzung des Einsatzes der Niederländer in Afghanistan verstanden. Mehr als 10.000 Niederländer haben bisher an den militärischen und zivilen Einsätzen in der Krisenregion teilgenommen.

Die Strategie für die Zukunft Afghanistans liegt eindeutig auf der Eigenständigkeit und Selbstverwaltung des krisengebeutelten Landes. „Afghanistan soll zunehmend eigenständiger werden. Dafür bedarf es Militärs, Politiker und Beamte, die Respekt vor den Menschenrechten haben“, erklärte Außenminister Verhagen. Im Vorfeld der Europareise Karzais hatte die Weltbank sowohl die afghanische Regierung, als auch die Geberländer von finanzieller Aufbauhilfe kritisiert. Die Weltbank fordert von Karzai ein konsequenteres Vorgehen bei der Bekämpfung von Korruption. Gleichzeitig sei die Praxis der Geberländer, aus Angst vor Korruption die Gelder nicht an die Regierung, sondern direkt an die in Afghanistan tätigen internationalen Hilfsorganisationen auszuzahlen, nicht länger tragbar. Man muss mehr Vertrauen in die afghanische Regierung haben, denn „nur die Afghanen selbst können Afghanistan wirklich aufbauen“, ist die Geschäftsführerin der Weltbank, Ngozi Okonjo-Iweala, überzeugt. Im anschließenden Gespräch zwischen dem afghanischen Staatsoberhaupt und Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende (CDA) ging es vor allem um die Unterstützung der Niederlande im Rahmen der NATO und der EU bei dem Aufbau der afghanischen Polizei. Dabei müsse auch Afghanistan Einsatz zeigen. „Ich habe den Präsidenten dazu aufgefordert, nur ausreichend qualifizierte Menschen für die anspruchsvolle Polizeiarbeit auszuwählen. Die Zukunft Afghanistans ist abhängig von guten, motivierten Polizeikräften“, so der Ministerpräsident.

Heute morgen sprach Karzai vor den Mitgliedern der Ersten Kammer, dem Oberhaus des Parlaments, in der die Vertreter der niederländischen Provinzen sitzen. Der afghanische Präsident bedankte sich für die Unterstützung beim Aufbau Afghanistans und lieferte detaillierte Beispiele für die Verbesserung der Lebenssituation der Bevölkerung, die ohne den niederländischen Einsatz nicht möglich gewesen wären. Obwohl der zweitägige Besuch Karzais offiziell ein Arbeitsbesuch und kein Staatsbesuch war, empfing Königin Beatrix den afghanischen Präsidenten heute zu einem Mittagessen im Palais Huis ten Bosch, ihrem Wohnsitz in Den Haag. Präsident Karzai wird nach dem Aufenthalt in den Niederlanden nach Paris weiterreisen. Dort findet ab Donnerstag eine internationalen Geberkonferenz für Afghanistan statt.