Nachrichten Januar 2008


INTERNATIONAL: Antillen-Gespräche nach PVV-Affäre gescheitert

Willemstad. FN/AD/NRC/VK. 8. Januar 2008.

Die „Parlamentarischen Beratungen über die Beziehungen im Königreich“ auf Curaçao sind vorerst gescheitert, da das Parlament der Niederländischen Antillen Hero Brinkman den Zugang zum Parlamentsgebäude untersagt hat. Brinkman gehört als Abgeordneter der rechtspopulistischen Partij voor de Vrijheid (PVV) der niederländischen Delegation für die Beratungsgespräche an. An den halbjährlich stattfindenden Gesprächen über die parlamentarische Zusammenarbeit im Königreich der Niederlande nehmen Vertreter aus den Niederlanden, den Niederländischen Antillen und Aruba teil. Im Vorfeld der für diese Woche angesetzten Gespräche war Brinkman durch extrem negative Äußerungen über die zum niederländischen Königreich gehörenden karibischen Inseln aufgefallen. Er unterstellte, dass die Politiker der Antillen „größtenteils korrupt“ sein und nannte sie eine „Verbrecherbande“. Trotz mehrfacher Aufforderungen weigerte er sich, seine Äußerungen zurückzunehmen.

Darüber hinaus erlaubte sich der Abgeordnete der Zweiten Kammer eine groteske Entgleisung, als er die Antillen auf einer Internetseite zum Verkauf anbot. Im Hinblick auf den Sklavenhandel, der in früheren Jahrhunderten auf den Inseln betrieben wurde, sei dies „derartig verletzend, dass man sich dafür nicht entschuldigen kann“, so der Delegationsleiter der Antillen, Pedro Atacho. Jopie Abraham von der Demokratischen Partei Bonaire räumte ein, dass man die Korruptionsvorwürfe zum Anlass nehmen sollte, die Beseitigung tatsächlich vorhandener Missstände im Bereich der Korruption voranzutreiben. Dennoch könne man nicht mit jemanden diskutieren, „der es für selbstverständlich hält, sich auf völlig irrationale Weise abfällig über andere zu äußern“. Die Abgeordneten der Statenleden, dem Parlament der Antillen, haben sich gegen Brinkman gewehrt, indem sie einem Antrag zustimmten wonach die Gespräche nicht stattfinden sollten, falls Brinkman nicht aus der Delegation ausgeschlossen werden würde. Da dies laut dem Delegationsleiter der Niederlande aus verfahrenstechnischen Gründen nicht möglich war, sind die Gespräche vollständig abgesagt worden. Die übrigen Mitglieder der niederländischen Delegation drückten ihr Bedauern über das Scheitern der Gespräche aus.

Für die Zukunft der niederländischen Antillen bedeutet das Scheitern der Gespräche eine Verzögerung der für dieses Jahr geplanten Umstrukturierungen. Curaçao und Sint Maarten streben einen autonomen Status innerhalb des niederländischen Königreiches nach dem Vorbild Arubas an. Zusätzlich wurde in Aussicht gestellt, dass die Niederlande die Staatsschulden der Antillen ausgleichen werden.