Nachrichten Februar 2008


MODERNISIERUNG: Panne bei den digitalen Steuererklärungen

Den Haag. FN/NRC/VK/Ministerie van Financiën.nl. 27. Februar 2008.

Die 730.000 digitalen Steuererklärungen, die bereits für die Steuererhebungen des vergangenen Jahres bei der niederländischen Finanzverwaltung eingegangen sind, sind durch einen technischen Fehler im System unbrauchbar geworden. Staatssekretär Jan Kees de Jager musste heute das Parlament über die Panne informieren. Die betroffenen Bürger, deren Online-Steuererklärung den Behörden nun nicht mehr zur Verfügung steht, werden in Kürze per Post benachrichtigt. Sie werden gebeten, ihre Steuererklärung erneut zu übermitteln. Der Fiskus hofft darauf, dass die Bürger die bisher eingesandten Steuerdokumente noch auf ihrem Heimcomputer gespeichert haben. Die Einkommensteuererklärung muss in den Niederlanden den Behörden bis zum 1. April vorliegen.

In den Niederlanden stehen den Bürgern viele Möglichkeiten im Bereich des so genannten E-Government zur Verfügung. Unter E-Government versteht man das Verwalten und Regieren mit Informations- und Kommunikationstechnologien über elektronische Medien. Durch den Einsatz von elektronischen Informations- und Kommunikationstechnologien, insbesondere des Internet, werden die Transaktionen zwischen staatlichen Institutionen und den Bürgern bzw. Unternehmen vereinfacht. Dabei ist für den Bürger der Hauptvorteil beim E-Government, dass er in einem besseren Kontakt mit den Behörden stehen kann. Die Behörden sind für den Bürger „rund um die Uhr“ erreichbar. Für ihn entfallen somit oft zeitaufwändige Wege. Gleichzeitig werden in den Behörden durch diese neuen technischen Möglichkeiten viele Abläufe vereinfacht und oft automatisiert.

Die Niederlande liegen im europäischen Vergleich beim E-Government über dem EU-Durchschnitt. Dies geht aus einer von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebenen Studie hervor. Im Gegensatz zu Deutschland ist es in den Niederlande beispielsweise möglich, die Steuererklärung mit Hilfe der „Digitalen Identität“ (DigiD), zu unterschreiben. In Deutschland kann man zwar auch die Steuererklärung im Internet ausfüllen. Am Ende muss man sie aber trotzdem ausdrucken, per Hand unterschreiben und mit der Post zum Finanzamt schicken. Die Niederlande sind hier fortschrittlicher.

Um in Zukunft Pannen in der Bearbeitung der digitalen Daten der Bürger zu vermeiden, müssen die Behörden gut auf den Umgang mit der Technik vorbereitet werden. Staatssekretär De Jager kündigte heute in der Zweiten Kammer eine Umstrukturierung der technischen Abteilung der Finanzverwaltung an. Die Verantwortung für die Informations- und Kommunikationstechnologie (ICT) soll direkt dem Finanzministerium unterstellt werden. In seiner Erklärung für das Parlament nahm De Jager die Mitarbeiter der Finanzverwaltung in Schutz. Es müsse generell noch an der Verbesserung der Übermittlung und Sicherung der Daten gearbeitet werden. Eine vollständige Überarbeitung des Datenverarbeitungssystems sei notwendig. Für die Arbeit an der Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit des Serviceangebots der Behörden sprach der Staatssekretär den Mitarbeitern ein ausdrückliches Lob aus: „Ihr Einsatz für die Verbesserung der Dienstleistungen für die Bürger“ verdiene es, gelobt zu werden.