Nachrichten August 2008



HALBZEIT IN AFGHANISTAN: 2. Phase der Uruzgan-Mission begonnen

Den Haag/ Tarin Kowt. CK/NRC/VK/Trouw/ANP/Buitenlandse Zaken. 5. August 2008.

Am 1. August begann die zweite Phase des niederländischen Einsatzes in der südafghanischen Provinz Uruzgan. Seit zwei Jahren sind die niederländischen Truppen im Rahmen der ISAF-Friedensmission in der unsicheren Region stationiert. Ende letzten Jahres hatte das Kabinett beschlossen, den Einsatz ab August 2008 für zwei weitere Jahre zu verlängern. Als Vorraussetzung für eine Verlängerung wurde damals eine stärkere Fokkusierung auf zivile Projekte sowie eine endgültige Beendigung des niederländischen Einsatzes im Jahr 2010 gefordert.

In den letzten Jahren hatte der Schwerpunkt auf militärische Aktionen gegen die Taliban sowie auf dem Ausbau der Sicherheit in der Provinz gelegen. Aus militärischer Sicht hat sich die Situation in der Unruheregion verbessert: Die Taliban wurden aus einigen wichtigen Hochburgen verjagd und die Patrouilleposten weiter ausgebaut. Ein Schwerpunkt der niederländischen Arbeit lag beim Aufbau eines eigenständigen afghanischen Heeres sowie eines lokalen Polizeiapparates. Etwa 800 Polizisten wurden in den letzten zwei Jahren in der Region ausgebildet. Ziel der neuen Phase ist es, die Selbstständigkeit der einheimischen Verwaltung sowie von Heer und Polizei auszubauen und die Verantwortung verstärkt auf die lokale Obrigkeit zu übertragen.Mit Beginn der neuen Phase können die niederländischen Truppen zudem mit der militärischer Unterstützung weitere Länder rechnen – dies war eine wesentliche Forderung für die Verländerung des eigenen Einsatzes. Bereits in diesem Monat werden Slowenien, Tschechei und Frankreich mit ihrer Unterstützung in der südlichen Provinz beginnen.

Weniger fortgeschritten ist hingegen die zivile Aufbauarbeit. Insbesondere bei der Errichtung eines Bildungs- und Gesundheitssystems sowie des Verwaltungsapparates ist noch viel Aufbauarbeit zu leisten. Kliniken und Schulen wurden bisher kaum errichtet. Viele zivile Hilfsorganisationen hatten sich aus Sicherheitsgründen bisher geweigert, sich in der Unruheprovinz niederzulassen. Langsam verändert sich dies: Erste Hilfesorganisationen haben Büros in der Provinzhauptstadt Tarin Kowt eröffnet und auch die Vereinten Nationen planen für den Herbst eine Niederlassung in der Stadt. Die Niederländer erhoffen sich dadurch eine deutliche Verbesserung und Unterstützung bei der zivilen Aufbauarbeit.

Nach wie vor ist der Einsatz der niederländischen Truppen stark umstritten. Jüngst warf die Oppositionspartei SP dem Kabinett vor, nicht die wirklichen Kosten der Mission genannt zu haben. Diese lägen bedeutend höher als die vom Kabinett veranschlagten 640 Millionen Euro für die zweite Phase der Mission. SP-Mitglied Harry van Bommel: „Sobald die Politik für irgendetwas grünes Licht gegeben hat, steigen die Kosten“. Er fordert eine unabhängige Untersuchung durch die Algemene Rekenkamer. In der Bevölkerung ist die Unterstützung für die Friedensmission so gering wie nie zuvor: In einer Umfrage des TV-Magazinsendung Eén Vandaag sprachen sich nur ein Drittel der 19.000 befragten Personen für die Anwesenheit der niederländischen Truppen in Afghanistan aus.