Nachrichten April 2008



INTERNATIONAL: Spionageaktivitäten nehmen zu

Den Haag. CK/NRC. 24. April 2008.

Die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in den Niederlanden nehmen zu. Wie aus dem Jahresbericht des niederländischen Sicherheitsdienstes, dem „Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst“ (AIVD), hervorgeht, versuchen ausländische Staaten verstärkt technologische, ökonomische und wissenschaftliche Informationen auszuspionieren. Insbesondere China und Russland werden in dem Bericht als Akteure genannt. Die zunehmenden diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen mit China würden aus „Spionagegesichtspunkten“ ein erhöhtes Risiko mit sich bringen. 2007 wurden unter anderem digitale Eingriffsversuche in das niederländische Informations- und Kommunikationsnetzwerk registriert, die von China aus gesteuert wurden. Gleichzeitig setze die chinesische Regierung, so AIVD-Vorsitzender Gerard Bouman, bewusst Migranten ein, um technologische und wissenschaftliche Erkenntnisse ins eigene Land durchsickern zu lassen.

Edwin Bakker, Mitarbeiter des niederländischen Clingendael-Instituts warnt davor, die möglichen Folgen zu unterschätzen: Die Spionage könne der niederländischen Wirtschaft jährlich viel Geld kosten.

Die ausländischen Sicherheitsdienste zeigen aber nicht nur Interesse am niederländischen Know-How, sondern auch an ihren eigenen Landsleuten, die sich in den Niederlanden niedergelassen haben. Einige Staaten sehen in Migrantengemeinschaften eine große Gefahrenquelle, da sich in ihren Reihen Oppositionelle leichter zusammenschließen könnten. Länder wie der Iran, Syrien und China verfügen, so der Bericht, in den Niederlanden über „Beeinflussungsnetzwerke“ und versuchen teilweise gezielt, möglichen Oppositionsbewegungen entgegenzuwirken.