Nachrichten April 2008



INTERNATIONAL: Auflösung der Niederländischen Antillen verzögert sich

Willemstad. CK/VK/NRC. 3. April 2008.

Bislang galt der 15. Dezember 2008 als Fixpunkt für die Auflösung des Verbandes der Niederländischen Antillen, die für die fünf Inseln eine Eingliederung in das niederländische Staatssystem als ‚besondere Gemeinden’  oder einen unabhängigen ‚Status aparte’ mit sich bringen soll (NiederlandeNet berichtete).  Ein Bericht der niederländischen Staatssekretärin Ank Bijleveld-Schouten über die aktuellen Fortschritte im Umstrukturierungsprozess machte nun deutlich, dass dieser Termin nicht weiter haltbar ist. Der Prozess verläuft ihrer Ansicht nach in einigen Bereichen zu schleppend – insbesondere in der Rechtspflege besteht großer Nachholbedarf.

Yvonne Timmerman-Buck, Vorsitzende der Ersten Kammer, sieht die Gründe dafür auch bei den Niederlanden selbst. Während eines Besuches auf den Niederländischen Antillen warnte sie davor, die Schwierigkeiten der Inseln zu unterschätzen: „Die so genannten BES-Inseln sind zwar klein, aber kleine Inseln haben nicht nur kleine Sorgen. Wege des geringen Ausmaßes können die Probleme gerade sehr groß sein.“ Sie forderte die Niederlande zu mehr Unterstützung auf: „Es kann nicht sein, dass die Niederlande auf der einen Seite sagen, dass Schnelligkeit in diesem Prozess wichtig ist, ohne die Menschen in die Lage zu versetzen, um mit qualitativer Kraft diesen Prozess zu verwirklichen.“

Ein wichtiger Schritt in diese Richtung erfolgte gestern mit der Unterzeichnung eines Abkommens auf Curaçao: 45 Millionen Antillen-Gulden (etwa 16 Millionen Euro) werden die Niederlande in den nächsten fünf Jahren an die Insel zahlen, um den lokalen Verwaltungsapparat auszubauen und zu professionalisieren. Gemeinsam mit den fünf Inseln soll nun eine realistischere Zeitplanung erstellt werden.