Nachrichten September 2007



AFGHANISTAN: NATO rechnet mit den Niederländern in Uruzgan

Den Haag. FN/VK/NRC/Financial Times Deutschland. 26. September 2007.

Die NATO geht davon aus, dass es notwendig ist, die Friedensmission der internationalen Schutztruppe ISAF auf zunächst unbestimmte Zeit fortzusetzen. Die Aufgabe der ISAF, die gewählte afghanische Regierung zu unterstützen und die Region zu stabilisieren, sei noch nicht erfüllt. Das geht sowohl aus den aktuellen Stellungnahmen des NATO-Generalsekretärs Jaap de Hoop Scheffer als auch aus den Lageberichten des Kommandanten der niederländischen Streitkräfte in Afghanistan Dick Berlijn deutlich hervor.

Die noch ausstehende Verlängerung des niederländischen Militäreinsatzes in der südafghanischen Provinz Uruzgan sorgt für viele Diskussionen. Eine eindeutige Einschätzung des Erfolgs der Friedensmission fällt offensichtlich allen Beteiligten schwer. Die Lage in der Unruhenprovinz ist weiterhin angespannt. Eine deutliche Verbesserung der Situation ist kurzfristig nicht zu erwarten. Die radikal-islamische Taliban verübt regelmäßig Anschläge, häufig kommt es zu Gefechten zwischen Talibankämpfern und ISAF-Soldaten. Obwohl sich die Aggression der Taliban hauptsächlich gegen die NATO-Soldaten richtet, leidet vor allem die afghanische Bevölkerung unter den Anschlägen.

Die NATO geht davon aus, dass die Niederlande und Kanada ihre Mandate über das Jahr 2008 hinaus verlängern werden. Das wurde aus den Aussagen des stellvertretenden Kommandanten der NATO-Truppen in Afghanistan, Marquis Haines, deutlich: „Wir rechnen nicht mit einer Reduzierung der Truppenstärke in Afghanistan. Wir müssen uns selbst vergegenwärtigen warum wir hier sind. Nach über dreißig Jahren Krieg war Afghanistan ein gescheiterter Staat (failed state) und eine Brutstätte für Terroristen. Jeder weiß, dass Terroristen nicht vor Grenzen haltmachen.“ Darüber hinaus spricht sich Brigade-General Haines für eine Verstärkung der Truppen und für die Ausweitung des Mandates aus. Anerkennend fügte er hinzu: „Die Niederländer haben es wirklich schwer gehabt in Uruzgan, aber es gab nichts dem sie nicht gewachsen waren.“

Die südafghanische Provinz Uruzgan, in der die Niederländer mit einem ca. 1600 Mann starken Kontingent stationiert sind, gilt als Hochburg der Taliban. Der ohnehin im eigenen Land umstrittene Einsatz ist daher für das niederländische Militär besonders gefährlich. Seit der Stationierung im vergangenen August sind bereits zehn Soldaten gefallen. Die deutsche Bundesregierung lehnt beispielsweise einen Einsatz in Uruzgan wegen des hohen Risikos ab. Im Gegensatz zu den USA legen die Niederlande den Schwerpunkt ihrer Arbeit, trotz der angespannten Sicherheitslage, auf den zivilen Wiederaufbau. „Wir sind nicht hier, um Taliban zu jagen. Aber wenn wir angegriffen werden, schlagen wir hart zurück", sagt der Kommandeur des Kontingents, Oberst Nico Geerts. Beispielsweise kam es im vergangenen Juni zu Kampfhandlungen im Distrikt Chora, wobei niederländische Truppen mehrere Hundert Talibankämpfer angriffen, die offenbar die Absicht hatten, die Basis der Niederländer zu erobern.

Einer Verlängerung des ISAF-Mandates müsste das Kabinett zustimmen (NiederlandeNet berichtete). Vor allem die PvdA tut sich schwer damit. Sie hatte, damals noch als Oppositionspartei, dem Militäreinsatz nur unter der Bedingung zugestimmt, dass es sich dabei um eine reine Friedensmission handele. Der eindeutige Schwerpunkt solle auf dem Wiederaufbau des Landes liegen. Auf Grund der angespannten Sicherheitslage werden niederländische Soldaten jedoch zunehmend in Kampfhandlungen verwickelt. Ähnlich, wie ein Großteil der Bevölkerung, lehnt vor allem die Basis der PvdA die Verlängerung des Mandats ab.