Nachrichten September 2007



PvdA-VORSITZ: Überraschungssieg für Lilianne Ploumen

Amsterdam. CK/VK/NRC. 24. September 2007.

Für viele war es eine Überraschung, als gestern der Wahlausgang für den Vorsitz der sozialdemokratischen Partij van de Arbeid (PvdA) bekannt gegeben wurde. Nicht der favorisierte Ex-Minister Jan Pronk, sondern die einzige weibliche Kandidatin, Lilianne Ploumen (45), wurde zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Bis Sonntagabend konnten die rund 60.000 Parteimitglieder ihre Stimmen abgeben und ihr persönliches Ranking der insgesamt sieben Kandidaten erstellen. Ploumen setzte sich schließlich mit 54 Prozent gegen ihren ärgsten Konkurrenten durch. Pronk hatte in letzter Zeit einen besonders scharfen politischen Kurs verfolgt und u.a. Ministerpräsident Balkenende als Lügner bezeichnet. Dieses Auftreten hat ihm vermutlich einige Stimmen gekostet. Im Frühjahr hatte Michiel van Hulten den Parteivorsitz abgegeben, nachdem die Partei durch die Verluste bei den Wahlen zur Zweiten Kammer Ende letzten Jahres in eine Krise geraten war. Seitdem war der Vorsitz vorübergehend von Ruud Koole weitergeführt worden.

Im Gegensatz zum deutschen Parteiensystem verfügen die niederländischen Parteivorsitzenden über weniger Einfluss und sind in erster Linie für die Organisation der Partei verantwortlich. Ihren Aufgaben sind mit denen der deutschen Generalsekretäre vergleichbar. Bei der Bestimmung des inhaltlichen Kurses hat hingegen die politische Führung der Partei, oftmals der Vorsitzende der Parteifraktion in der Zweiten Kammer, das Ruder in der Hand. Im Falle der PvdA agiert zurzeit Wouter Bos, Vizepremier und Finanzminister des Kabinetts Balkenende IV, als politischer Tonangeber. Diese Trennung führt häufig zu Spannungen zwischen dem Parteivorsitzenden und dem Parteichef. Auch Ploumen kündigte an, der Parteiführung und den Fraktionsmitgliedern „auf die Pelle“ zu rücken. Intern setzt sie sich insbesondere für ein größeres Mitspracherecht der Parteimitglieder ein, die sich oftmals von der Parteispitze ignoriert fühlen. Aber auch in der Parteipolitik fordert sie einen klareren, schärferen Kurs. Tagespolitisch spricht sie sich gegen einen schnellen Rückzug der niederländischen Truppen aus Afghanistan aus. Zudem fordert sie ein neues Referendum über den Europa-Vertrag; diesbezüglich herrscht in der Parteifraktion der PvdA zurzeit noch Uneinigkeit. Die offizielle Ernennung von Lilianne Ploumen als Parteivorsitzende, bislang Direktorin der Hilfsorganisation Cordaid, wird am 6. Oktober erfolgen.